Heruntergekommene Infrastruktur
In Brandenburg sind aktuell elf Schleusen und 14 Wehre in einem schlechten Zustand. Sie müssen irgendwann repariert oder ersetzt werden, doch nächstes Jahr will der Bund die Investitionen in Wasserstraßen kürzen.
Eine dicke Spalte geht durch die Betonwand. Vier Meter lang, fünf Zentimeter breit ist der Riss der Schleuse in Schwedt an der Oder, die 1924 erbaut wurde. Eine Karte aus Papier mit aktuellen Messwerten klebt direkt am Riss, der seit vielen Jahren beobachtet wird. "Der ist stabil", sagt Nadine Reckzeh, die beim Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oder-Havel arbeitet. "Dieser Riss ist nicht gefährlich für das Bauwerk", sagt sie.
Genau wie die Schleuse in Schwedt (Uckermark) geht es immer mehr Wehren und Schleusen in Brandenburg, die wichtig für den Bootstourismus und den Güterverkehr sind: Ihr Stand ist nicht gut und müssen saniert oder ersetzt werden. Nach einer parlamentarischen Anfrage der Linksfraktion veröffentlichte das Bundesverkehrsministerium am 19. Juli eine Liste zum Stand der Wasserinfrastruktur in Brandenburg. Die Schleuse Schwedt erhielt die Note 4,0. Nicht sehr gut, denn alles über 3,7 bedeutet: Sanierungsbedarf.
Fast jede vierte Schleuse und jedes vierte vom Bund verwaltete Wehr ist nach Angaben der Bundesregierung marode. Das betrifft 11 von 52 Schleusen und 14 von 57 Wehren.
Die Regierung beschreibt den Zustand der Schleusen und Wehre in Brandenburg in ihrer Antwort als "stabil". Das Verkehrsministerium räumt allerdings ein, dass sich der Stand von sieben Schleusen und 18 Wehren in den vergangenen zehn Jahren verschlechtert habe.
Eine schlechte Note sage noch nichts über die Standsicherheit eines Bauwerks aus, betonte das Ministerium. Berücksichtigt werde immer "den schlechtesten Zustand eines Bauteils der Anlage". Damit ließen sich keine Rückschlüsse darauf ziehen, ob das Bauwerk repariert, instandgesetzt oder ersetzt werden muss. Alle Bauwerke mit einer Note 3,5 oder niedriger werden demnach überwacht.
"Dramatisch würde ich es nicht bezeichnen", sagt Nadine Reckzeh vom Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oder-Havel dem rbb. Dank der Bauwerk-Inspektion habe ihr Amt alle Schadstellen gut im Blick, auf kurzfristige Veränderungen könne man dadurch schnell reagieren. "Man muss aber dazu sagen, dass kurz bis mittelfristig Investitionen auch möglich gemacht werden müssen", kritisiert sie.
Diesen Investitionsstau sieht man in anderen Brandenburger Schleusen wie der in Hohensaaten (Märkisch-Oderland-Kanal). Dort soll bis 2028 eine neue Schleuse entstehen. Doch Personal- und Geldmangel bremsen immer wieder aus. Hinzu kommt: Auch im kommenden Jahr will der Bund die Ausgaben für Wasserstraßen um 21 Prozent auf nur noch 1,35 Milliarden Euro kürzen, so steht es im Haushaltsentwurf für 2023.
In Brandenburg sind aktuell zwei Schleusen außer Betrieb: in Kannenburg (Uckermark) und Kleinmachnow (Potsdam-Mittelmark). Die Schleuse Kannenburg wird nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums durch einen Neubau ersetzt, 2023 soll sie fertig werden. In Kleinmachnow werde bis September die Mittelkammer instandgesetzt. Nach Inbetriebnahme soll die Nordkammer ertüchtigt und für voraussichtlich 17 Monate gesperrt werden.
Sendung: rbb24 Brandenburg Aktuell, 27.07.2022, 19:30 Uhr
Mit Material von Marie Stumpf
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