Grünheide
Die geplante Erweiterung des Tesla-Werkes in Grünheide (Oder-Spree) ist am Mittwoch offiziell gestartet. Der US-Elektrobauer plant nach rbb-Informationen, sein Areal im Osten um rund 100 Hektar zu erweitern. Dafür muss jedoch der Bebauungs-Plan (B Plan) für diesen Bereich geändert werden. Der US-Elektroauto-Hersteller Tesla hat dazu nun einen Antrag gestellt, wie der Bürgermeister von Grünheide, Arne Christiani (parteilos), bestätigte: "Die Gemeinde Grünheide hat pünktlich einen Antrag zur Einleitung eines B Plan-Verfahrens im direkten Umfeld des jetzigen 300 Hektar großen B Plans bekommen."
Der Bebaungsplan ist eine Satzung, die vom Gemeinderat festgelegt wird. Darin wird regelt, was auf einem einzelnen Grundstück gebaut werden darf. Wie das Bebauungsplanverfahren durchzuführen ist, hat der Gesetzgeber im Baugesetzbuch (BauGB) festgelegt.
Bereits am Donnerstag, den 2. Juni, soll sich sich der Hauptausschuss der Gemeinde Grünheide mit dem Antrag beschäftigen. Christiani sagte, er sehe darin den Startschuss für ein B-Plan-Verfahren. "Innerhalb dieses Verfahrens wird sich herauskristallisieren, ob alle Belange, die in so einem B-Plan-Verfahren relevant sind, dem Wunsch der Gemeindevertreter entsprechen", so der Bürgermeister. Wie ein Bebauungsplanverfahren durchzuführen ist, hat der Gesetzgeber im Baugestezbuch (BauGB) klar festgelegt.
Christiani geht nach eigenen Angaben davon aus, dass die Mehrheit der Hauptausschuss-Mitglieder der Gemeindevertretung empfehlen wird, das Bebauungsplanverfahren einzuleiten. Mit einem Abwägungsergebnis und möglichem Satzungsbeschluss rechne er frühstens in knapp einem Jahr.
Antenne Brandenburg, 25.05.2022, 12:30 Uhr
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