Von Sonntag bis Dienstag
Wer zwischen Sonntag und Dienstag eine Zugreise plant, sollte sich schnell Gedanken zu Alternativen machen: Nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen bei der Deutschen Bahn ist ein bundesweiter Warnstreik angekündigt.
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) wird von Sonntagabend an wie geplant 50 Stunden streiken. Ein letzter Versuch, über eine Annäherung im Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn den Ausstand noch abzuwenden, sei gescheitert, teilte die EVG am Freitagmittag mit.
Die Bahn sei nicht an einem Kompromiss interessiert gewesen, so der Vorwurf von EVG-Verhandlungsführer Kristian Loroch. Der EVG zufolge hätten sich die Parteien in der Nacht zum Freitag bereits so weit bewegt, dass eine Verhandlungsgrundlage erreichbar schien. Die Bahn habe dann aber einen Rückzieher gemacht.
Die stellvertretende EVG-Vorsitzende Cosima Ingenschay sagte am Freitagnachmittag, man bleibe weiterhin gesprächsbereit, obwohl die Bahn ein Ultimatum der Gewerkschaft verstreichen lassen habe.
Die Bahn erklärte dagegen, man habe alles versucht, den Streik abzuwenden. "Die DB hat die Forderung der EVG eins zu eins erfüllt, ohne Tricks und ohne Deckel. Was sollen wir als Arbeitgeber denn noch machen?", sagte Personalvorstand Martin Seiler.
Knackpunkt für Verhandlungen und damit eine Absage des Streiks ist ein Ringen um Bedingungen für die unteren Lohngruppen. Die bisherigen Zusagen der Bahn für eine Festlegung des Mindestlohns von 12 Euro in den Entgelttabellen hatten der Gewerkschaft nicht ausgereicht.
Die EVG will den gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro zunächst in die Tariftabellen aufnehmen, damit alle weiteren Verhandlungsergebnisse dann auf diesen Wert berechnet werden. Die Bahn hat das inzwischen zugesagt, will aber erst später in den Verhandlungen klären, ob sämtliche Tarifergebnisse dann bei diesen Beschäftigten ebenfalls als Erhöhungen in die Tabellen kommen oder etwa über Zulagen gezahlt werden. Die Bahn argumentiert, dass sie sonst etwa bei Sicherheits- oder Reinigungspersonal weit mehr als die branchenüblichen Löhne zahle.
Die Gewerkschaft hatte am Donnerstagmorgen einen bundesweiten Streik bei der Deutschen Bahn und fast allen Konkurrenzbahnen angekündigt, der ab Sonntagabend 22 Uhr bis Dienstagnacht 24 Uhr praktisch den gesamten Verkehr lahmlegen soll. Der dritte Warnstreik in der Tarifrunde wäre damit mit 50 Stunden auch der längste.
Neben ICE- und IC-Zügen bleiben in Berlin und Brandenburg auch die Regionalzüge in ihren Depots, auch bei der Berliner S-Bahn wird der Verkehr lahmgelegt. Der Warnstreik hat auch Auswirkungen auf private Anbieter wie die Niederbarnimer Eisenbahn und die Odeg sowie Flixtrain. Da die technische Infrastruktur der Deutschen Bahn genutzt und diese komplett bestreikt wird, können auch die Züge dieser Anbieter nicht fahren.
Lediglich Nahverkehrsbetriebe Brandenburger Landkreise und Kommunen sowie die BVG werden auch während des Warnstreiks aktiv sein, weil hier eigene Tarifverträge gelten. Die BVG hat bereits angekündigt, mehr U-Bahnen, Busse und Trams einzusetzen.
Sendung: rbb24, 12.5.23, 13:00 Uhr
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