3.600 Verfahren seit Oktober 2017
Im Schnitt zwei Mal pro Tag beschäftigen verbotene Kraftfahrzeugrennen Berliner Behörden. Eine Antwort auf eine parlamentarische Anfrage gewährt jetzt Einblicke, worum es sich bei diesen Delikten konkret handelt - und wie sie geahndet werden.
Wegen illegaler Autorennen sind in Berlin seit Oktober 2017 fast 3.600 Verfahren bei Staats- und Amtsanwaltschaft eingegangen. Das wären durchschnittlich zwei Fälle pro Tag. Die Zahlen gehen aus der Antwort der Justizverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage des Linken-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg hervor, die dem rbb exklusiv vorliegt.
Mehr als 500 Mal gab es in Berlin demnach Geldstrafen wegen illegaler Autorennen. Ihre Höhe lag meist bis 2.500 Euro, teils aber auch bei bis zu 10.000 Euro. Hinzu kommen rund 40 Freiheitsstrafen ohne und rund 80 mit Bewährung. Nach Jugendstrafrecht wurden acht Personen ohne Bewährung verurteilt und sechs mit Bewährung.
An illegalen Autorennen müssen nicht mehrere Autofahrer beteiligt sein. Auch wer allein mit seinem Fahrzeug mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit unterwegs ist und dabei andere gefährdet, erfüllt den Tatbestand eines illegalen Autorennens.
Solche "Alleinrennen" seien auch die überwiegende Zahl der Fälle, wie es in der Antwort weiter heißt. Dabei spiele insbesondere die "Polizeiflucht" eine große Rolle, also jene Fälle, "bei denen die Beschuldigten sich beharrlich und hartnäckig mit waghalsigen Fahrmanövern dem Zugriff der Polizei entziehen wollen."
Schon am Tatort werden bei verbotenen Autorennen Führerscheine und unmittelbar nach der Tat Fahrzeuge zur Überprüfung der Fahrzeugdaten beschlagnahmt. Die Beschuldigten empfänden das als einschneidend spürbare Maßnahmen, so die Justizverwaltung.
Trotzdem steigen die Zahlen, betont der Rechtspolitiker Schlüsselburg. Berlin müsse daher einen neuen Anlauf nehmen, damit Fahranfänger keine hochmotorisierten Fahrzeuge mehr mieten dürfen. Die Zahlen zeigten, dass die Ablehnung der Berliner Bundesratsinitiative dazu im vergangenen Jahr ein Fehler gewesen sei.
Sendung: rbb24 Inforadio, 13. Juli 2022, 12:40 Uhr
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