Krieg in Nahost
Nach einer pro-palästinensischen Demonstration mit etwa 2.000 Teilnehmern in Berlin-Mitte hat die Polizei am Wochenende 13 Strafanzeigen gestellt. Die Vorwürfe lauteten auf Delikte wie Volksverhetzung, die öffentliche Aufforderung zu Straftaten oder das Zeigen von Zeichen verfassungswidriger Organisationen, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. 31 Menschen seien während des Aufzugs kurzzeitig festgehalten worden, etwa um die Personalien aufzunehmen.
Die Demonstration unter dem Titel "Stoppt den Genozid in Gaza" war am Samstagnachmittag durch Wedding, Prenzlauer Berg und Mitte gezogen. Es habe vereinzelt strafrechtlich relevante Äußerungen mündlich oder auf Plakaten gegeben, so die Polizei. Zudem wurden auf einem Lautsprecherwagen unzulässige Lieder gespielt. Der Wagen wurde demnach vom Aufzug ausgeschlossen.
Eine zweite Demonstration mit dem Titel "Solidarität mit Palästina" vom Oranienplatz in Kreuzberg zur Puschkinallee verlief nach Angaben der Polizei ohne Zwischenfälle. Dort schätzte die Polizei die Teilnehmerzahl auf 430. Die Veranstalter des Aufzugs hatten 3.000 Menschen angemeldet.
Seit dem blutigen Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober und der israelischen Gegenoffensive gibt es in Berlin immer wieder Solidaritätsbekundungen mit der einen oder der anderen Seite des Konflikts. Bei pro-palästinensischen Demos kam es teils zu Auseinandersetzungen und verbotenen Slogans.
Sendung: Fritz, 03.12.2023, 0:31 Uhr
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