Hagen Brandstäter
Mitte Juli war Patricia Schlesinger dem Hauptausschuss des Brandenburger Landtags ferngeblieben, wo sie sich zu den Vorwürfen gegen sich äußern sollte. Nun wird der geschäftsführende Intendant Hagen Brandstäter vor dem Gremium erscheinen.
Der geschäftsführende Intendant des rbb, Hagen Brandstäter, hat angekündigt, in der kommenden Woche im Brandenburger Landtag zu erscheinen. Er werde die Einladung in den Hauptausschuss annehmen und sich den Fragen der Abgeordneten stellen, sagte Brandstäter am Mittwoch in Berlin.
Der Hauptausschuss des Brandenburger Landtages will sich am kommenden Dienstag erneut mit dem rbb befassen und hat erneut Verantwortliche des Senders sowie von Rundfunkrat und Verwaltungsrat zu der Sitzung eingeladen.
Nach Angaben von Hauptausschusschef Daniel Keller (SPD) soll die entsprechende Sondersitzung am Dienstag (16. August) stattfinden. Keller sagte: "Ich begrüße die Entscheidung, dass Herr Brandstäter teilnimmt. Trotzdem ist es wichtig, dass Frau Schlesinger sich in Zukunft der Aufklärung stellt."
Neben Brandstäter habe auch die amtierende rbb-Verwaltungsratsvorsitzende Dorette König zugesagt, so Keller. Am Mittwochvormittag hatte der SPD-Abgeordnete im rbb24 Inforadio betont, die Eingeladenen seien "gut beraten", in die Sitzung zu kommen, und über den Aufklärungsprozess zu informieren. Auch die zurückgetretene Intendantin Patricia Schlesinger sei zu der Sitzung geladen. Wenn sie komme, könne das ein Stück Glaubwürdigkeit zurückbringen, so Keller.
Bei einer ersten Sondersitzung Mitte Juli waren Schlesinger und die rbb-Gremienvertreter nicht im Landtag erschienen und hatten auf die laufende Untersuchung verwiesen. Das hatte fraktionsübergreifend große Empörung ausgelöst.
Die bislang ungeklärten Vorwürfe reichen von fragwürdigen Beraterverträgen zu einem inzwischen auf Eis gelegten rbb-Bauprojekt, einer großen Gehaltserhöhung für Schlesinger auf gut 300.000 Euro bis zu einem zusätzlichen Boni-System. Außerdem geht es um Essen mit "Multiplikatoren" auf rbb-Kosten in ihrer Privatwohnung und einen luxuriösen Dienstwagen mit Massagesitzen, für den es einen sehr hohen Rabatt gegeben haben soll.
Nach dem Rücktritt von Schlesinger gibt es nun auch Forderungen nach ihrer fristlosen Kündigung. Der CDU-Fraktionschef im Brandenburger Landtag, Jan Redmann, erklärte am Mittwoch in Potsdam, der Verwaltungsrat des rbb solle einen solchen Schritt "ins Auge fassen".
Ein, so Redmann, "goldener Handschlag" zulasten der Beitragszahler sei in dieser Situation nicht vermittelbar. "Wenn eine Kassiererin für einen unterschlagenen Pfandbon gekündigt wird, muss das erst recht für eine herausgehobene öffentliche Repräsentantin gelten", heißt es in der Erklärung. Als Grund nannte Redmann, dass offenbar private Essen über den rbb abgerechnet worden seien. Dies sei inzwischen durch Zeugenaussagen belegt. Dabei handele es sich auch um einen Verstoß gegen Compliance-Regeln.
Sendung: rbb24 Inforadio, 10.08.2022, 13:20 Uhr
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