Corona-Pandemie
Der Brandenburger Landtag hat sich am Donnerstag mit den Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz zu den Corona-Maßnahmen befasst. Ministerpräsident Woidke hat dabei eine Öffnungsperspektiven aufgezeigt - zum Beispiel für Schulen.
Drei Wochen nach den Grundschulen werden in Brandenburg auch die weiterführenden Schulen der Sekundarstufen 1 und 2 wieder öffnen. Das kündigte Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) in einer Sondersitzung des Landtages an. Die Öffnung dieser Schulen ist im Wechselunterricht für den 15. März geplant. Die Grundschüler sind seit 22. Februar im Wechselunterricht zwischen
Schule und daheim.
Woidke sprach zudem über die weitere Umsetzung der Beschlüsse von Bund und Ländern zum weiteren Umgang mit den Corona-Beschränkungen. Einen Tag nach den Gesprächen der Regierungschefs gab er den Abgeordneten einen Überblick über die Öffnungsperspektiven für Brandenburg.
Woidke kündigte nach dem Corona-Gipfel die Möglichkeit von stufenweisen Lockerungen an. "In diesem Sinn sind in einem weiteren Schritt vorsichtige Öffnungen in Einzelhandel, bei Museen und Gedenkstätten, bei Sport und Outdoor-Aktivitäten vorstellbar", teilte der Regierungs-Chef am späten Mittwochabend mit. Das Kabinett werde am Donnerstag und Freitag darüber beraten. Eine Pressekonferenz ist für Freitagnachmittag geplant (rbb|24 streamt diese live).
In Regionen von bis zu 100 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche soll das Einkaufen mit Termin erlaubt sein, Museen sollen öffnen, bei unter 50 fallen die Öffnungen großzügiger aus. Weitere Lockerungen sind davon abhängig, dass die vorherige Stufe 14 Tage lang nicht zu einer Verschlechterung des Wertes geführt hat - dann sind zunächst die Gastronomie im Freien sowie Kinos und Theater dran. Die Tests sollen ausgeweitet werden.
Der Corona-Stufenplan - hier auch zum Großklicken:
Auf Brandenburger Landkreis- und Kommunenebene stoßen die angekündigten Lockerungsschritte derweil auf ein geteiltes Echo. Frank Steffen (SPD), Bürgermeister von Beeskow (Oder-Spree), begrüßt die Lockerungen generell. Allerdings kritisiert er, dass sie sich lediglich auf Inzidenz-Werte stützen: "Wir sehen bei einem Flächenkreis wie Oder-Spree, dass die Inzidenzen immer wieder schwanken", sagte er am Donnerstag dem rbb. Er plädiert dafür, dass die Regeln eher kleinteilig an Orte angepasst werden. Der Landkreis Oder-Spree hat derzeit mit einer 7-Tage-Inzidenz von 65, 9 den höchsten in Ostbrandenburg.
Auch Gernot Schmidt (SPD), Landrat von Märkisch-Oderland, plädierte im Gespräch mit dem rbb für individuellere Lösungen, die an die Lage in den Landkreisen gekoppelt werden sollten. Schmidt hat bereits entschieden, dass bereits jetzt zwei Kosmetikstudios im Landkreis wieder öffnen können - vor dem eigentlichen Termin am kommenden Montag (8. März).
Der Bürgermeister von Bernau, Andre Stahl (Die Linke), fordert dagegen ein landesweit einheitliches Vorgehen. In ganz Brandenburg sollten die gleichen Regeln gelten, egal ob in Potsdam oder in Bernau. Anders sei dies den Bürgern nicht vermittelbar, sagte er am Donnerstag dem rbb. Ausschlaggebend für Lockerungen dürfe aber nicht nur der Inzidenzwert sein, sondern auch die Anzahl von schweren Verläufen, betonte der Linke-Politiker.
Sendung: Brandenburg aktuell, 04.03.2021, 19.30 Uhr
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