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Video: Brandenburg aktuell | 16.04.2021 | Ministerpräsident Dietmar Woidke | Quelle: dpa/Schoening

Bei Inzidenzwert ab 100

Brandenburger Kabinett einigt sich auf nächtliche Ausgangsbeschränkung

Die Corona-Infektionszahlen steigen weiter und der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke befürchtet eine Überlastung der Kliniken. Deshalb hat die Landesregierung sich am Freitag auf weitere Einschränkungen geeinigt.

Wegen der weiter steigenden Corona-Infektionszahlen plant Brandenburg zusätzliche Einschränkungen. Ab Montag soll es in Städten und Landkreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 und mehr zwischen 22 bis 5 Uhr eine nächtliche Ausgangsbeschränkung geben. Darauf hat sich hat das Kabinett am Freitagabend festgelegt. Ein förmlicher Beschluss dazu soll in einer Sondersitzung der Landesregierung am Samstag fallen,

Von der Ausgangsbeschränkung wären aktuell fast alle Landkreise und kreisfreien Städte betroffen. Unter der Sieben-Tage-Inzidenz von 100 pro 100.000 Einwohner lagen am Freitag nur die Landeshauptstadt Potsdam (87,1), Brandenburg an der Havel (88,7) und ganz knapp der Landkreis Barnim (99,9).

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Zudem sollen ab Mittwoch in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 200 alle Schulen und Kitas geschlossen werden. Die weiterführenden Schulen bieten bereits jetzt im ganzen Land nur Distanzunterricht an, bei hohen Ansteckungsraten soll auch in Grundschulen kein Präsenzunterricht mehr stattfinden.

Damit die kommunalen Träger die Möglichkeit haben, eine Notbetreuung zu organisieren, sollen die Schul- und Kitaschließungen erst ab Mittwoch gelten. Stand Freitag haben drei Landkreise die Sieben-Tage-Inzidenz von 200 Infektionen pro 100.000 Einwohner überschritten: Spree-Neiße (241,8), Oder-Spree (223,7) und Elbe-Elster (207,2).

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Woidke: Kliniken können in Überlastungssituation geraten

"Es sind harte Entscheidungen, die wir treffen müssen“, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) dem rbb. Er sprach von der "vielleicht schwierigsten Situation während der gesamten Corona-Pandemie" und von einer dramatischen Situation in Brandenburger Krankenhäusern. "Heute schon betroffen sind Kliniken im Süden des Landes. Aber auch in anderen Kliniken wird befürchtet, dass wir in den nächsten Tagen, spätestens in den nächsten Wochen, an eine Überlastungssituation gelangen können", so Woidke.

Die Schließung von Schulen und Kitas ab der Inzidenz 200 und eine Ausgangsbeschränkung sind auch in der Bundes-Notbremse geplant, letztere aber bereits ab 21.00 Uhr.

Erst am Donnerstag hatte das Brandenburger Kabinett beschlossen, den Lockdown bis zum 30. April zu verlängern. Zudem wird die ab Montag an Schulen geltende Testpflicht auch auf Kitas erweitert, trifft dort aber hauptsächlich das Personal. Dann gilt, dass ohne einen negativen Corona-Test das Schul- oder Kitagebeäude nicht betreten werden darf.

Sendung: Brandenburg aktuell, 16.04.2021, 19:30 Uhr

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