Sondierungen nach Berlin-Wahl
In jeder denkbaren Konstellation haben SPD, Grüne, Linke, CDU und FDP über eine mögliche Koalition im Berliner Abgeordnetenhaus sondiert. Am Freitag könnten nun erste Weichen in Richtung Dreiertreffen gestellt werden.
Nach tagelangen Sondierungen über eine Regierungsbildung in Berlin stehen nun erste wichtige Entscheidungen an. Sowohl die SPD als auch die Grünen wollen am Freitag darüber beraten, mit welchen anderen Parteien sie in Dreierkonstellation weitere Sondierungsgespräche führen wollen.
Ein entsprechender Beschluss der Parteigremien könnte vorentscheidend sein für später folgende Koalitionsverhandlungen, auch wenn die Sondierungsgespräche immer noch scheitern können. Unklar blieb am Donnerstag allerdings, wie genau die Pläne von SPD und Grünen aussehen und ob sie sich decken.
Die Sozialdemokraten kamen am Donnerstag im Kurt-Schumacher-Haus, dem Sitz ihres Landesverbands, erst mit der Linken und dann mit der CDU zusammen. Die designierte Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey lässt sich bisher nicht in die Karten schauen, welches Bündnis sie bevorzugt. Sie hat verschiedene Kombinationen zur Auswahl - klar ist nur, dass die SPD zwei Partner braucht.
Die Grünen ließen nach einem Treffen mit der FDP Skepsis erkennen. Spitzenkandidatin Bettina Jarasch sprach zwar von einem guten Gespräch. "Aber es wären natürlich schon weite Wege, die wir noch zu gehen hätten", fügte sie offensichtlich mit Blick auf programmatische Unterschiede hinzu.
Die Linke machte nach dem zweiten Gespräch mit der SPD deutlich, dass sie nun auf eine Fortsetzung zu dritt gemeinsam mit Sozialdemokraten und Grünen setzt. Sie hoffe, "dass wir jetzt bald möglichst in eine Dreier-Sondierung gehen werden, das gehört natürlich auch dazu", sagte die Landesvorsitzende Katina Schubert.
CDU-Chef Kai Wegner hat sich am Donnerstag optimistisch im Hinblick auf eine mögliche Koalition mit der SPD gezeigt. Das Gespräch mit der SPD habe "in einem sehr, sehr guten Geist" stattgefunden, sagte er. "Man spürt, dass sowohl die SPD als auch die CDU bereit sind, etwas neues auszuprobieren und gemeinsame Wege zu gehen."
Beide Parteien hätten viele Übereinstimmungen festgestellt. "Wenn man wirklich den Willen hat, dann kann man es hinbekommen, wirklich einen Neustart für Berlin hinzubekommen", so Wegner. Vieles deute darauf hin, "dass eine Zusammenarbeit möglich sein könnte, ohne nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zu schauen". Als Dritten im Bunde hat Wegner dabei vor allem die FDP im Blick: "Einen echten Neustart gibt es in dieser Stadt nur mit einer Deutschland-Koalition", sagte er weiter.
Schon seit vergangenem Freitag loten kleine Teams der Parteien in bilateralen Runden aus, mit wem es die meisten Gemeinsamkeiten für eine mögliche Koalition in den kommenden fünf Jahren gibt. Die SPD gibt als Wahlsiegerin dabei den Takt vor, laut Innensenator Geisel könnte eine Entscheidung, mit welchen Partnern dann echte Koalitionsverhandlungen starten sollen, Ende nächster Woche fallen.
Sendung: Inforadio, 07.10.21, 15:45 Uhr
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