Nach Berlin-Wahl - SPD und Grüne wollen am Wochenende über Dreier-Sondierungen entscheiden

Sondierungsgespräche zwischen SPD und Grünen in Berlin (Quelle: dpa/Carstensen)
Audio: Inforadio | 06.10.2021 | Thorsten Gabriel | Bild: dpa/Carstensen

Die Sondierungen um eine Regierungsbildung in Berlin kommen voran: SPD und Grüne wollen am Wochenende entscheiden, mit wem sie Dreiergespräche aufnehmen werden. Für CDU und FDP scheint derweil nur noch eine Option denkbar zu sein.

Die Sondierungsgespäche in Berlin sind am Mittwoch in die entscheidende Phase gegangen. In mehreren Treffen loteten die Parteien aus, in welchen Konstellationen eine Regierungsbildung möglich wäre. Aufgrund des Wahlergebnisses kommt nur eine Dreier-Koalition auf genug Sitze für eine Regierungsmehrheit.

Innensenator Geisel nannte in der rbb-Abendschau den Zeitplan der SPD: Demnach soll Ende der Woche entschieden werden, mit wem es in Dreiergespräche gehe. Ende nächster Woche soll dann die Entscheidung fallen, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Die SPD müsse sehen, "mit wem wir die meisten Übereinstimmungen haben", sagte Geisel.

Auch die Grünen wollen bis Ende der Woche festlegen, mit welchen anderen Parteien sie in Dreier-Sondierungen gehen möchten, wie es am Mittwoch nach Gesprächen mit der SPD hieß. Zuvor stehen noch Treffen mit CDU und FDP an.

FDP für Bündnis mit SPD und CDU

Am Mittwoch trafen sich in der SPD-Parteizentrale zunächst SPD und FDP zu einer gut zweieinhalbstündigen Runde. FDP-Landeschef Christoph Meyer machte danach deutlich, dass die Berliner FDP die so genannte Deutschland-Koalition aus SPD, CDU und FDP klar bevorzugt.

Meyer ließ zudem erkennen, dass die Gespräche zur Koalitionsbildung im Bund keine Auswirkungen auf die Sondierungen in Berlin haben. Dort stehen die Zeichen derzeit auf Ampel, also eine Koalition von SPD, Grünen und FDP. Die SPD will am Donnerstag erneut zunächst mit den Linken und dann mit der CDU sondieren.

Für Giffey ist Deutschland-Koalition eine Option

Auf den Vorstoß der FDP angesprochen, reagierte SPD-Spitzenkandidatin Franzsika Giffey verhalten: "Die FDP muss selber sehen, mit wem sie auslotet. Am Ende muss jeder seinen Weg finden."

CDU-Chef Kai Wegner verwies seinerseits zum wiederholten Male darauf, dass es mit SPD und FDP die größten inhaltlichen Schnittmengen gebe - eine klare Präferenz für die "Deutschland-Koalition" also. Für eine Zusammenarbeit mit den Grünen fehle ihm dagegen die Fantasie. Zumindest in diesem Punkt seien sich Grüne und CDU vermutlich einig, so Wegner. Damit scheint sowohl eine Kenia- als auch eine Jamaika-Koalition für die Berliner CDU aktuell wenig aussichtsreich.

Rechnerisch hätte eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP in Berlin eine Mehrheit. Giffey hatte dieses Modell kürzlich ausdrücklich als eine Option genannt. Die Äußerungen aus der FDP-Delegation lassen ein solches Bündnis aber zunehmend unwahrscheinlich erscheinen.

Sendung: Inforadio, 06.10.2021, 11:40 Uhr

24 Kommentare

Wir schließen die Kommentarfunktion, wenn die Zahl der Kommentare so groß ist, dass sie nicht mehr zeitnah moderiert werden können. Weiter schließen wir die Kommentarfunktion, wenn die Kommentare sich nicht mehr auf das Thema beziehen oder eine Vielzahl der Kommentare die Regeln unserer Kommentarrichtlinien verletzt. Bei älteren Beiträgen wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen.

  1. 24.

    Sorry, aber seit wann steht die CDU für Erneuerung und Reformierung!? Also mit der CDU und SPD würde Berlin wahrscheinlich kaum Fortschritte machen die es dringend braucht, wie zum Beispiel in Themen wie Nachhaltiger Wasserplanung.

  2. 23.

    Sie kennen das amtliche Endergebnis sowie die abschließenden Auswertungen und Auswirkungen der Abweichungen? Lassen Sie uns teilhaben.

    Sie kennen diese nicht? Worauf basiert dann Ihre Einschätzung?

  3. 22.

    Ein politisches Totalversagen in Anbetracht des Wahldesasters keine Neuwahlen zu planen.

  4. 21.

    NEIN, eine Koalition aus SPD, CDU und FDP würde für Berlin die richtige Koalition, denn diese Parteien stehen für Aufschwung, Schuldenreduzierung, Wirtschaftsfreundlichkeit und Marktwirtschaft und Recht und Ordnung. Eine Koalition mit den Grünen und Linken würde ein zurückfallen in die Steinzeit bedeuten, siehe Enteignungen, rechtsfreie Räume und Chaos an Schulen und Ämtern, Schulden, Schulden, Schulden.

  5. 20.

    Pardon, irrtümlicherweise habe ich gedacht, sie beziehen sich auf meinen anderen Kommentar. So ich mich denn nicht noch mal ganz stark irre, sind sowohl Inhalt als auch Überschrift dieses Artikels über den Tag hinweg mehrfach aktualisiert und verändert worden; da ergab mein Kommentar noch etwas mehr Sinn … den Zwinkersmiley haben Sie aber hoffentlich gesehen, ja?

  6. 19.

    Na, wenn es danach geht, dann traut die Bevölkerung den Linken noch weniger zu. lel

  7. 18.

    Eine Entscheidung der SPD für eine Koalition mit CDU und FDP wäre ein Rezept für Stillstand und Selbstblockade. Und dabei gerade für die SPD sehr gefährlich - zum Konflikt mit der Basis kommt noch das Risiko, bei der nächsten Wahl von den Grünen überholt zu werden - gemäßigt links orientierte Wähler schwanken zwischen SPD und Grünen, sind aber keine Freunde einer mehr rechtsorientierten "Deutschland-Koalition".

  8. 17.

    Klar, bissel Engagement in der Gesellschaft gehört auch dazu. Sich selbst und seinen Lebensstil zu hinterfragen und danach zu handeln. Und viele andere Puzzleteile. Wählen ist "nur" eines davon.

  9. 16.

    Möchte keinen enttäuschen, aber es wird sich nichts ändern. Glaubt nicht, ihr könntet etwas ändern, weil wir alle paar Jahre Kreuze machen dürfen.

  10. 15.

    Weshalb genau? Sind Sie etwa der Meinung, die Partei mit den meisten Stimmen sollte den anderen diktieren können, wer gefälligst mit ihr zu koalieren hat? Oder meinen Sie meine Äußerung bezüglich der AfD? Mit der will keiner koalieren und sie ja anscheinend auch nicht mit den anderen Parteien … Also, wo habe ich Ihrer Meinung nach einen Fehler gemacht?

  11. 14.

    Was merkt denn der normale Bürger ... und wer ist das überhaupt?

  12. 13.

    Es ist traurig, solche unbelegten Thesen wieder und wieder lesen zu müssen.

    Und am Ende ... wer wenn nicht die jetzige junge Generation hat Interesse an einem lebenswerten Planeten auch in der Zukunft.

  13. 12.
    Antwort auf [Mikel] vom 06.10.2021 um 18:40

    Eben, die Frau Giffey hat sich vor der Wahl recht deutlich geäußert was sie nicht möchte, und nun versuchen die Grünen aus ihr eine beliebige Schachfigur auf ihren vermeintlichen Spielfeld zu machen.
    Die wenigen Genossen in eigenen Reihen, die sich laut zu Wort melden, und eigentlich bei derLinke sehr gut aufgehoben wären, die wollen nun die Frau Gifey auch zum eigenen Spielball machen.

  14. 11.

    "Wird Zeit für eine neue Chance es besser zu machen. "

    Die Chance hatte die CDU doch bereits in der vorletzten Legislaturperiode (2011 - 2016). Und da hat sie bewiesen, dass sie es auch nicht besser kann als SPD oder andere Parteien. Gerade innenpolitisch unter Frank Henkel war das ein Desaster. Die GroKo wurde deshalb bei der Wahl auch abgewählt (Minus 12 Prozentpunkte).

    Und diesjährige Wahl mit plus 0,4 zeigt, dass der Berliner den CDU-Politiketn nicht viel zutraut.

  15. 10.

    Es ist doch traurig das Kinder wählen gehen damit die Verbotspartei an die Macht kommt.Eine bessere Chance für Berlin ist vertan.

  16. 8.
    Antwort auf [Mikel] vom 06.10.2021 um 18:40

    Die SPD kann parteiintern darüber entscheiden, mit wem sie sich eine Koalition vorstellen könnte. Genau wie alle anderen Parteien auch; inklusive den Grünen. Einzig und allein die Alternative für Doofe kann sich solche Überlegungen getrost sparen.

  17. 7.

    Wie lange will man eigentlich noch darauf rumreiten? Wird Zeit für eine neue Chance es besser zu machen. Das finde ich zumindest besser als eine Partei für Fehler in der Vergangenheit für immer und ewig abzuschreiben.

  18. 6.

    Links/Grün und sozial? Habe ich was verpasst in den letzten Jahren? Eher merkt der normale Bürger ausschließlich das Gegenteil.

  19. 5.

    Oha, da müssen Sie aber weit zurückgehen. Wenn ich allerdings an rot-schwarz zurückdenke, hat unter denen z.B. der Wohnungsbau Fahrt aufgenommen wie auch div. Weichen zur Stärkung des ÖPNV gestellt worden sind. Lompscher wollte sogar die Schlagzahl noch steigern, hat aber ihren Worten genau gegenteilige Taten folgen lassen. Und zu Günther fällt mir nur ihre beispiellose Hinhaltetaktik ein, egal ob Ausweisung von Busspuren oder der Bau von Tram und Radwegen. Die Kreuzberger Grünen müssten einsehen, dass die meisten Berliner außerhalb der RIngbahnblase wohnen.

Nächster Artikel