Panne bei Wiederholungswahl
Wegen Pannen werden die Wahlen in Berlin von 2021 in diesem Jahr erneut durchgeführt. Briefwahlzettel werden bereits verschickt. In Berlin-Neukölln sind dabei jetzt erneut Fehler aufgefallen.
Bei einem Stimmzettel für Berlin-Neukölln bei der Wiederholungswahl am 12. Februar ist es zu einer Panne gekommen. Für den Wahlkreis Neukölln 2 wurde bei den Erststimmen für die FDP ein Kandidat angegeben, der aus Berlin weggezogen ist, teilte der Landeswahlleiter am Donnerstag mit. Dieser Kandidat sei daher nicht mehr wählbar, einen Ersatzkandidaten gibt es nicht. Bislang bei der Briefwahl abgegebene Stimmen für diesen Kandidaten sind ungültig.
Nun werden neue Stimmzettel gedruckt. Die bisherigen knapp 1.700 Briefwähler des Wahlkreises sollen angeschrieben werden. Sie könnten, wenn sie wollen, ihre Wahl für die Erststimme mit dem neu gedruckten Stimmzettel wiederholen, hieß es. Der frühere Stimmzettel in dem verschlossenen Umschlag werde dann nicht berücksichtigt.
Landeswahlleiter Stephan Bröchler betonte: "Es gibt keine hundertprozentig reibungslosen Wahlen - weder im Bund noch in den Bundesländern." Wichtig seien "Transparenz, eine schnelle Fehlerkorrektur und engmaschige Kontrollen".
Sendung: rbb24 Abendschau, 12.01.2023, 19:30 Uhr
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