Schwedt (Uckermark)
Für Öl-Lieferungen von Rostock nach Schwedt steht aktuell eine Pipeline zur Verfügung. Das PCK hält diese für zu klein und forderte deshalb eine zweite Leitung. Der Bund erteilte dem nun eine Absage - und will stattdessen die bestehende ausbauen.
Zwischen dem Hafen Rostock und der PCK-Raffinerie in Schwedt (Uckermark) wird keine zweite Öl-Pipeline gebaut. Das hat die Raffinerie dem rbb am Donnerstag mitgeteilt und auf ein Schreiben aus dem Bundeswirtschaftsministerium verwiesen. Vom Ministerium hieß es ebenfalls am Donnerstag, dass ein Bau nicht notwendig sei.
Schwedt wird über eine kleine Pipeline mit Öl aus Rostock versorgt. Für einen Dauerbetrieb ist diese allerdings nicht vorgesehen. Um die Produktion erhöhen zu können, hatte die PCK-Leitung bis zuletzt für eine zweite Leitung geworben. Hinzu kommen Befürchtungen, im Fall eines Defektes der Leitung von der Versorgung abgeschnitten zu sein.
Statt eines Neubaus soll laut Bundeswirtschaftsministerium die vorhandene Pipeline ausgebaut werden. Demnach sind dafür in diesem Jahr 400 Millionen Euro vorgesehen. Ein Neubau hätte nach Recherchen des rbb hingegen Kosten von 600 bis 700 Millionen Euro zur Folge gehabt.
Für die Instandsetzung sollen nun unter anderem zwei spezielle Pumpen montiert werden. Nach Fertigstellung könnten damit rund 9 Millionen Tonnen pro Jahr statt derzeit möglichen 6 bis 7 Millionen Tonnen transportiert werden, teilte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftministeriums mit. "Mit diesen Maßnahmen erhöht sich die Auslastung der PCK auf ca. 75 bis 80 Prozent mit dem Transport über den Hafen Rostock. Daneben kann die PCK-Auslastung durch zusätzliche Ölmengen aus Polen beziehungsweise Kasachstan weiter erhöht werden."
PCK reagierte enttäuscht auf die Absage: "Wir bedauern diese Entscheidung, da der Bau einer neuen Pipeline aus unserer Sicht energiestrategisch eine sinnvolle und nachhaltige Investition für eine gesicherte Versorgung von gesamt Ostdeutschland und eine erfolgreiche Transformation gewesen wäre." Aus dem Bundeswirtschaftsministerium hieß es dazu, dass nichts gegen eine Investition von PCK oder an der Raffinierie beteiligter Firmen spreche. Steuermittel seien aber nur für die Ertüchtigung der vorhandenen Pipeline vorgesehen.
Die Raffinerie kündigte an, die Kapazität der vorhandenen Pipeline durch die Instandsetzung um 50 Prozent erhöhen zu wollen. Dazu müssten die von der Bundesregierung zugesagten finanziellen Mittel zügig bewilligt werden, forderte die PCK-Leitung.
Der Brandenburger Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sieht in der Entscheidung auch etwas Positives. "Ich weiß, einige haben sich mehr erwartet und stark auf den Neubau gesetzt. Dennoch bin ich froh, dass wir eine Entscheidung und Klarheit haben, wie es weitergeht", sagte er. Für die Zukunft des Standortes Schwedt sei die Modernisierung der Pipeline dringend notwendig. "Jetzt kommt es darauf an, die Planungen zu beschleunigen und das Projekt zügig zu realisieren. Es ist wichtig, dass die modernisierte Leitung für die künftigen Anforderungen fit ist, das muss sichergestellt sein."
Von der Linke-Fraktion im Bundestag hieß es, dass selbst die 400 Millionen Euro zur Ertüchtigung der bisherigen Röhre mit Bundesmitteln aus "beihilferechtlichen Gründen" auf der Kippe stehen. Der Abgeordnete Christian Görke fordert deshalb am Donnerstag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Aufklärung drüber, wie die Finanzierung realisiert werden soll.
Der Schwedter Standort ist einer der größten deutschen Raffineriebetriebe. Seit Inkrafttreten des Importstopps für russisches Erdöl am 1. Januar wird das PCK anstatt über die Druschba-Pipeline über den Hafen Rostock beliefert und ist zu 56 Prozent ausgelastet. Die zusätzliche Rohöllieferung über Polen sorgt für eine höhere Auslastung.
Laut Wirtschaftsministerium hatte am vergangenem Sonntag - und damit eine Woche früher als geplant - der erste Tanker mit Rohöl in Danzig angelegt. Dank einer speziellen Beimischung für eine höhere Fließgeschwindigkeit sowie Mengen aus Polen und Kasachstan im Januar und Februar kann die Kapazität der Raffinerie nach Ansicht des Bundeswirtschaftsministeriums auf rund 70 Prozent steigen.
Ob demnächst auch Erdöl aus Kasachstan über Russland und Belarus geliefert werden wird, ist nach wie vor unklar.
Sendung: Antenne Brandenburg, 26.01.2023, 10:30 Uhr
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