Die Corona-Krise hat massive Auswirkungen auf den Berliner Haushalt. Die Steuereinnahmen sind drastisch gesunken. Allein bei der Gewerbesteuer betrug das Minus im April im Vergleich zum Vormonat mehr als 90 Prozent. Statt zuletzt 73 Millionen Euro flossen nur 5 Millionen Euro in die Landeskasse.
Das Aufkommen der Umsatzsteuer sank um 37 Prozent, wie Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) am Donnerstag mitteilte. Die Rückgänge bei Übernachtungssteuer, Vergnügungssteuer und Spielbankabgabe bezifferte er auf 82 bis 100 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.
Kollatz: Öffentliche Hand hat viel weniger Spielraum
"Die Einbrüche sind jetzt schon dramatisch", sagte Kollatz. In den kommenden Monaten sei eine weitere Verschärfung der Abwärtsbewegung zu erwarten. "Wenn in der kommenden Woche die Steuerschätzung für Bund und Länder folgt, haben wir eine verlässlichere Grundlage für die wahrscheinliche weitere Einnahmeentwicklung." Bereits jetzt sei aber klar, dass der Rückgang der Steuereinnahmen den Handlungsspielraum der öffentlichen Hand stark beeinträchtigen werde.
Vor kurzem hatte Kollatz Steuerausfälle für Berlin von rund sechs Milliarden Euro in den Jahren 2020 und 2021 prognostiziert. Grundlage waren Aussagen der Bundesregierung, wonach das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr voraussichtlich um 6,3 Prozent einbricht. Der Finanzsenator geht davon aus, dass Berlin vor diesem Hintergrund fünf Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen muss. Berlin hat seit acht Jahren keine Kredite mehr aufgenommen und seine Schuldenlast schrittweise von 62,9 Milliarden Euro auf 57 Milliarden Euro reduziert.
"Die Einbrüche sind jetzt schon dramatisch", sagte Kollatz. In den kommenden Monaten sei eine weitere Verschärfung der Abwärtsbewegung zu erwarten. "Wenn in der kommenden Woche die Steuerschätzung für Bund und Länder folgt, haben wir eine verlässlichere Grundlage für die wahrscheinliche weitere Einnahmeentwicklung." Bereits jetzt sei aber klar, dass der Rückgang der Steuereinnahmen den Handlungsspielraum der öffentlichen Hand stark beeinträchtigen werde.
Vor kurzem hatte Kollatz Steuerausfälle für Berlin von rund sechs Milliarden Euro in den Jahren 2020 und 2021 prognostiziert. Grundlage waren Aussagen der Bundesregierung, wonach das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr voraussichtlich um 6,3 Prozent einbricht. Der Finanzsenator geht davon aus, dass Berlin vor diesem Hintergrund fünf Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen muss.
"Die Einbrüche sind jetzt schon dramatisch", sagte Kollatz. In den kommenden Monaten sei eine weitere Verschärfung der Abwärtsbewegung zu erwarten. "Wenn in der kommenden Woche die Steuerschätzung für Bund und Länder folgt, haben wir eine verlässlichere Grundlage für die wahrscheinliche weitere Einnahmeentwicklung." Bereits jetzt sei aber klar, dass der Rückgang der Steuereinnahmen den Handlungsspielraum der öffentlichen Hand stark beeinträchtigen werde.
Vor kurzem hatte Kollatz Steuerausfälle für Berlin von rund sechs Milliarden Euro in den Jahren 2020 und 2021 prognostiziert. Grundlage waren Aussagen der Bundesregierung, wonach das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in diesem Jahr voraussichtlich um 6,3 Prozent einbricht. Der Finanzsenator geht davon aus, dass Berlin vor diesem Hintergrund fünf Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen muss.