Corona-Folgen
Wegen der Kosten für die Bewältigung der Corona-Pandemie steigt die Gesamtverschuldung des Landes Brandenburg um fast zwei Milliarden Euro. Der Schuldenstand habe sich von 18,8 Milliarden Euro im Jahr 2019 mit dem endgültigen Jahresabschluss für 2020 auf 20,4 Milliarden Euro erhöht, teilte das Finanzministerium am Montag in Potsdam mit.
Der Haushalt des vergangenen Jahres habe mit einem Defizit von 1,71 Milliarden Euro abgeschlossen, so das Ministerium. Dies wurde durch eine Neuverschuldung in Höhe von 1,58 Milliarden Euro und einer Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 130 Millionen Euro gedeckt. Die Ausgaben des Landes stiegen 2020 auf den Rekordwert von 14,8 Milliarden Euro. Dem standen lediglich Gesamteinnahmen von 13,1 Milliarden Euro gegenüber.
"Ursächlich für die hohen Ausgaben sind derzeit insbesondere die Corona-Pandemie und die erheblichen finanziellen und wirtschaftlichen Folgen dieser Krise", sagte Finanzministerin Katrin Lange (SPD). "Auch das Jahr 2021 wird noch voll im Zeichen von Corona und einer dynamischen Ausgabenentwicklung stehen." Lange räumte aber ein, dass der Haushalt auch strukturelle Schieflagen aufweise, die nichts mit Corona zu tun hätten. Darauf habe der Landesrechnungshof zu Recht hingwiesen. Die Rechnungsprüfer hatten gemahnt, notwendige Ausgaben nicht nur über neue Kredite zu finanzieren, sondern auch Einsparungen vorzunehmen.
Sendung: Brandenburg Aktuell, 12.04.2021, 19:30 Uhr
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