Auch in Berlin und Brandenburg
Mehrere Bundesländer, darunter auch Berlin und Brandenburg, wollen laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" [Bezahlinhalt] schärfer gegen hartnäckige Quarantäne-Verweigerer vorgehen. Neben hohen Bußgeldern droht demnach in solchen Fällen im Extremfall die Zwangseinweisung in zentrale Sammelstellen, Kliniken oder Jugendarrestanstalten. Bereits jetzt werde das auf Grundlage richterlicher Anweisungen in Einzelfällen praktiziert, heißt es in dem Bericht.
In Brandenburg werde eine Zwangseinweisung von Quarantäne-Verweigerern schon seit Monaten betrieben, hieß es aus dem dortigen Innenministerium. Auf Wunsch der Landkreise und kreisfreien Städte und in Amtshilfe habe das Ministerium "bereits seit Mai 2020 zunächst in Schönefeld und seit Juni 2020 auf der Liegenschaft der Zentralen Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt in der ehemaligen Abschiebeeinrichtung entsprechende Räume für Quarantäne-Brecher zur Verfügung gestellt", wie ein Behördensprecher dem rbb sagte.
Die entsprechenden Räumlichkeiten würden von einem Amtsrichter überprüft. Man könne seit März "von rund 30 Quarantäne-Brechern sprechen, wobei aktuell niemand dort untergebracht ist. Die Zahl ist also sehr überschaubar", teilte der Sprecher weiter mit.
Eingewiesen wird, wer sich nicht an die Quarantäne-Anweisung seines Gesundheitsamtes hält. Für eine Einweisung ist eine richterliche Anordnung nötig, die rechtliche Grundlage bildet das Infektionsschutzgesetz.
Die Berliner Gesundheitsverwaltung schließt dem Bericht der "Welt am Sonntag" zufolge Zwangseinweisungen ebenfalls nicht aus, "zum Beispiel auch in einem Krankenhaus". Gegen Quarantäne-Brecher werden in Berlin grundsätzlich Bußgelder in Höhe von 500 bis 5.000 Euro erhoben, in Brandenburg drohen 150 bis 3.000 Euro.
Ähnliche Ziele verfolgen laut Bericht auch die Bundesländer Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Hamburg, Sachsen und Bayern.
Sendung: Antenne Brandenburg, 18.01.2021, 14:30 Uhr
Artikel im mobilen Angebot lesen