Eine Frau geht am 12.01.2021 am Ufer der Spree am Bundestagsrestaurant, in dem Tische ohne Stühle herumstehen, vorbei. (Quelle: dpa/Bernd von Jutrczenka)
Audio: Inforadio | 18.01.2021 | Olaf Scholz im Interview | Bild: dpa/Bernd von Jutrczenka

Schärfere Corona-Maßnahmen - Vize-Kanzler Scholz rechnet mit Lockdown bis Mitte Februar

Längerer Lockdown, nächtliche Ausgangssperre, FFP2-Maskenpflicht: All das will Vize-Kanzler Scholz im rbb-Interview nicht ausschließen. Am Dienstag beraten genau darüber Bund und Länder. Auch das Thema Home-Office wird dabei eine große Rolle spielen.

Am Tag vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz zu weiteren Corona-Schutzmaßnahmen geht Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) davon aus, dass der Lockdown in Deutschland verlängert und auch verschärft wird. Vorstellbar sei eine Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar, sagte Scholz am Montag im Inforadio des rbb.

Es gehe jetzt um weitere sehr präzise Maßnahmen, fügte der Bundesfinanzminister hinzu. Er könne sich "eine befristete zeitliche Verlängerung" des Lockdowns vorstellen. "Österreich hat jetzt gerade bis zum 8. Februar verlängert. Und wir werden sicherlich etwas machen, dass so in diese Richtung geht: Nochmal 14 Tage obendrauf, ungefähr", so Scholz.

Scholz schließt Ausgangssperre und FFP2-Pflicht nicht aus

Scholz sprach sich außerdem für mehr Nachdruck bei der Umsetzung von Home-Office in den Unternehmen aus, notfalls auch mit gesetzlichen Regelungen. "Jetzt geht es darum, dass alle überzeugt werden, das zu machen und deshalb glaube ich, muss man dort auch Vorschriften machen, die Möglichkeiten dazu haben wir ja."

Der SPD-Politiker zeigte sich überzeugt, dass mit einer Verlängerung der jetzigen Maßnahmen und mehr Home-Office etwas erreicht werden kann. Eine mögliche Ausgangssperre müsse vorsichtig diskutiert werden, ebenso das Thema FFP2-Masken. "Dass wir nochmal gucken, wie wir sicherstellen können, dass möglichst sichere Masken getragen werden - das gehört sicherlich zu den Debatten dazu."

Der Brandenburger Landtag will am Mittwochnachmittag zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Ergebnisse der Bund-Länder-Gespräche am Dienstag zu beraten. Ob auch das Berliner Abgeordnetenhaus eine Sondersitzung einberuft, ist bislang noch unklar. Die Zahl der Neuinfektionen ist in beiden Bundesländern derzeit wieder leicht rückläufig.

Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sprach am Montag von einer "Auswahl von Möglichkeiten", die auf dem Tisch lägen. In einem Interview mit der "Rheinischen Post" nannte er neben der FFP2-Maskenpflicht im Bahnverkehr und den Ausgangssperren auch eine Home-Office-Pflicht und deutlichere Kontaktbeschränkungen.

Britische Wissenschaftler informieren Bund und Länder über Mutation

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach sprach sich für einen harten, dreiwöchigen Lockdown aus. Die Ausbreitung der englischen Mutation, die weitaus ansteckender sein soll, müsse unbedingt verhindert werden, schrieb er am frühen Montagmorgen auf Twitter. Ansonsten verbreite sich die Mutation "schneller, als wir impfen können". Ausgangssperren ab 20 Uhr seien aus seiner Sicht für drei Wochen vertretbar. Für den Öffentlichen Nahverkehr plädiere er für Besetzungsobergrenzen und FFP2-Maskenpflicht.

Bayern als Blaupause?

In Bayern müssen die Menschen seit diesem Montag in Bussen, Trams, U- und S-Bahnen sowie in allen Geschäften FFP2-Schutzmasken tragen. Auch eine nächtliche Ausgangssperre gilt im Freistaat bereits. Vor den Beratungen am Dienstag sieht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sein eigenes Bundesland im Kampf gegen die Pandemie deshalb auch bereits gut aufgestellt. "Wir brauchen da an keiner Schraube mehr, glaub ich, ziehen", sagte der CSU-Chef am Sonntagabend in der ARD-Talkshow "Anne Will".

Stattdessen forderte Söder die anderen Länder auf, die bei der Ministerpräsidentenkonferenz getroffenen Beschlüsse konsequenter umzusetzen. "Die Hälfte der Länder macht ja was ganz anderes", sagte er. "So dass man auch immer wieder die Frage stellen muss: Warum beschließen wir etwas, wo dann die Hälfte das anders macht." Söder forderte ein konsequentes Anwenden und Umsetzen von dem, was in Berlin beschlossen werde. "Ich halte auch nichts von endlosen Differenzierungen - denn nur was für alle gilt, ist verständlich."

Söder sieht die Vorschriften in Bayern als eine Art Blaupause für Bundesregelungen. Nach Informationen des "Business Insiders" will das Kanzleramt sogar eine bundesweit einheitliche nächtliche Ausgangssperre einführen, wie es sie bereits in Frankreich oder anderen Nachbarstaaten gibt. Aus den Bundesländern ist aber auch zu vernehmen, dass derzeit alles diskutiert werde, was diskutiert werden könne.

Politiker lassen sich über Mutationen informieren

Vor der Bund-Länder-Schalte gibt es also noch einiges an Abstimmungsbedarf. Am Montag lassen sich die Spitzen von Bund und Ländern von führenden Wissenschaftlern über neue Erkenntnisse informieren. "Da sind die dabei, die sie alle kennen", sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) bei "Anne Will" und nannte namentlich den RKI-Präsidenten Lothar Wieler und den Charité-Virologen Christian Drosten.

Zur Frage, warum die Bund-Länder-Beratung am Dienstag so kurzfristig angesetzt wurde und warum die Lage so dränge, sagte Bouffier: "Was wir gar nicht einschätzen können, ist das britische Virus. Das ist der Grund, warum wir jetzt tagen." Dieses Mal werde man auch Wissenschaftler aus Großbritannien dabei haben. Dort hat sich eine wohl deutlich ansteckendere Mutation von Sars-CoV-2 stark verbreitet, die inzwischen auch in Deutschland nachgewiesen wurde. Auch in Südafrika ist eine vergleichbare Variante aufgetaucht.

Es bestehe die Gefahr, dass sich die Dynamik noch einmal beschleunige, wenn sich die Virus-Mutationen weiter ausbreiteten, sagte Altmaier. "Deshalb müssen wir jetzt - und das ist explizit meine Meinung als Wirtschaftsminister - auf der Ministerpräsidentenkonferenz die Weichen so stellen, dass wir in den nächsten Wochen die Infektionswelle endgültig brechen und ein erneutes Hochschießen der Dynamik bis Ostern verhindern."

Göring-Eckardt fordert mehr Schnelltest für kontaktintensive Berufe

Regelmäßige Schnelltests sollten laut Katrin Göring-Eckardt, Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, in allen Berufen, in denen Menschen regelmäßig mit wechselnden Kontakten arbeiten, für mehr Sicherheit sorgen. Als Beispiel nannte sie Ärzte, Pflegekräfte oder Polizisten.

Die Virologin Marylyn Addo erwartet in der Corona-Pandemie vom Frühjahr an und im Sommer eine deutliche Entspannung. "Schon wegen des wärmeren Wetters und der höheren Impfquote", sagte die Leiterin der Sektion Infektiologie vom Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

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131 Kommentare

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  1. 131.

    Was soll nach dem 15. Februar schon passieren, dann steht Ostern vor der Tür und solange wird sicher weiter verlängert. Die trauen sich das bloß noch nicht zu sagen, denke ich einfach mal. Schöner wäre, wenn ein bisschen mehr Ehrlichkeit rüberkommen würde und nicht Kleckerei.

  2. 130.

    Vielleicht fällt es ja dem einen oder anderen mal auf..... Busse Bahnen alles voll mit Leuten die zu Arbeit gehen.... und das war im Frühjahr nicht so.
    Im Frühjahr wurden reihenweise Produktionsstätten dicht gemacht weil sie keine Teile aus aller Welt mehr bekamen. Es blieben somit tausende AN zu Hause.
    Jetzt kommt Nachschub an benötigten Produktionsteilen, also wird auch fröhlich weiter gearbeitet. Daher können die Zahlen gar nicht auf das Niveau vom letzten Frühjahr sinken.
    Aber man hat wieder einen Aufhänger und kann Schuldige präsentieren.

  3. 129.

    Der von Ihnen genannte Studiosport dürfte aber gaaanz weit hinten auf der Liste stehen. Erst sicher wieder draußen, dann vielleicht zu dritt, hundertprozentig. Allein schon wegen des GB-Virus. Drinnen wird bestimmt vor März gar nichts passieren. Wie gut nur, dass im April die ersten Freibäder aufmachen.

  4. 128.

    https://www.rbb24.de/politik/thema/corona/beitraege/2021/01/ffp2-masken-faq-berlin-brandenburg-mund-nase-schutz.htm/alt=amp.html

  5. 127.

    Laut Müller (Unter den Linden) gibt es aber neue Erkenntnisse:
    FFP2-Masken kann man 1 Woche liegen lassen zwischendurch oder kann man in Backofen machen.
    Im ÖPNV finde ich FFP2-Masken an sich nicht verkehrt.

  6. 126.

    Und dann wird es Ende Februar werden, weil man nicht zu früh öffnen möchte.
    Wird nur Einzelschritte bei der Öffnung geben.
    Glaubt hier irgendjemand, dass ab 15.02. irgendwas nennenswertes wiedereröffnet?
    Die ersten Meldungen zu Nullinfektions-Strategie kamen ja schon.
    Und wenn alles den Bach runtergeht, wird man uns das so verkaufen, dass wir ja noch leben.
    Man wäre schon froh, wenn man mal etwas Blumenerde kaufen dürfte oder ein paar Zimmerpflanzen.
    Oder kleine Gewerbe mit Zugangsbeschränkungen.
    Ebenso Sportstudios mit Zugangsbeschränkungen wäre absolut kein Problem.
    Wir haben nun schon 2,5 Monate Lockdown, den die Politik vom Geld der Steuerzahler + Firmen bezahlt.
    Das ist fremdes Geld!
    Leute stehen vor dem Ruin. Der Staatshaushalt wird ruiniert.
    Kapiert das denn keiner?
    Politiker bekommen ihr Geld ja ganz normal weiter.
    Europa schlittert doch finanziell in eine Katastrophe!

  7. 125.

    Ich finde es wirklich nur sehr schlimm, dass uns hier sozusagen von "Woche zu Woche" was vorgemacht wird! Jetzt ist von Mitte Februar die Rede! (Zuvor ging das bereits seit November schon so, dass alles auf nur angebliche zwei/drei Wochen verschoben wurde!).
    Ist doch wohl klar!! dass DA, "Mitte Februar"! keinTermin zu Lockerungen sein wird!
    Aber warum nur wird sowas behauptet?? Warum wird nicht gleich gesagt, dass DAS, absehbar! bis Ende März so weitergehen wird & frühestens evtl. zur wärmeren Jahreszeit mit Entspannungen gerechnet werden kann?
    Es tragen, wegen solcher Verschleierungen! die Menschen nur zusätzlichen Schaden!!
    Freiberufliche Freunde von mir, die sich, wegen unsinniger Prognosen, Termine freihalten mussten, die sie anderswo hätten verwirklichen können!
    Als ob wir wirtschaftlich nicht schon genug den Bach runtergehen, werden jetzt auch noch die behindert, welche noch weiter am arbeiten sind! Eine totale Schande!

  8. 124.

    Es wird gar nicht anders möglich sein, als den Lockdown bis Mitte Februar zu verlängern, weil die Impfgeschwindigkeit derzeit rapide absackt. Es hieß ja, drei Wochen lang würden die Produktions- und damit auch Auslieferkapazitäten HALBIERT. Impfzentren machen gar nicht erst auf, Terminvergabestopp etc. Diese Zeit muss überbrückt werden, da darf man jetzt nicht wieder alles hochfahren.

  9. 123.

    @Krethi und Plethi
    Auf jeden einzelnen philiströsen Besserwisser einzugehen, lohnt sich nicht. Das habe ich die vergangenen Monate gelernt. Aber sehr wahrscheinlich liegt ihr alle richtig. Die konstant hohen Infektionszahlen entspringen wohl nur der wilden Phantasie einiger konspirativer Ärzte, genauso wie die in einigen Bundesländern bereits an der Grenze des Machbaren arbeitenden Intensivstationen, deren Personal seit Wochen und Monaten auf dem Zahnfleisch kriecht. Alles halb so wild, die Wirtschaft wird lediglich zum Spaß lahmgelegt, weil halt alles so gut lief! Der größte Prank der Weltgeschichte, der aus einer Bierlaune der Oberen entstanden ist: Corona. So, und jetzt redet euch schön weiter diesen Quatsch ein, den ihr peinlicherweise auch noch glaubt in eurer grenzenlosen Ignoranz und Bildungsferne, die es euch unmöglich machen, endlich zu begreifen, dass wir uns inmitten einer Pandemie befinden, dessen Erreger uns ordentlich einheizt.

  10. 122.

    Nach den vielen ungehörten Appellen an die Arbeitgeber (AG), unbürokratisch Home-Office (HO)zu ermöglichen, ist es an der Zeit, ein Handeln zu fordern. Es ist unlogisch u. unsolidarisch, Schulen zu schließen, private Kontakte fast auf Null zu bringen, während Großraumbüros immer noch voll besetzt sind. Obwohl dort keine systemrelevanten Tätigkeiten ausgeübt werden. Und bei vielen war im Frühjahr noch HO möglich, jetzt plötzlich nicht mehr, es liegt also nicht an technischen Voraussetzungen, sondern z.B. an dem Wunsch des AG nach Vor-Corona-Normalität.
    Der Arbeitnehmer sollte das Recht auf HO erhalten. Der AG müsste begründen müssen, warum er den Wunsch nach HO in Pandemiezeiten trotz Appellen der Regierung unerhört lässt. Vielleicht könnte eine formularbasierte Stellungnahme der AG über die Berufsgenossenschaften erfolgen, in der er angeben muss, wie viele Mitarbeiter im Büro arbeiten und warum nicht im Home Office. Und wie er die Hygienevorschriften im Büro einhält.

  11. 121.

    In der ARD- gibt es heute super Tipps, wie man die teuren FFP2-Masken länger verwenden kann, als empfohlen. "Verwenden Sie das Produkt nicht an schlecht belüfteten Orten" und schon gar nicht bei"Atemproblemen oder eingeschränkter Lungenkapazität". Und nun?

  12. 120.

    "Auswahl von Möglichkeiten". Welches Spiel spielt die Politik mit uns? Eines ohne Regeln.

  13. 119.

    Und was passiert ab 15. Februar?
    Ausgangssperre fällt weg?
    Schulen auf?
    1. März: Geschäfte auf?
    14. März: Wahlen
    15. März: Reisen möglich, Hotels auf?
    1. April: Restaurants auf?
    Positivszenario. Bei wilden Mutationen eher schlimmer oder neuer Lockdown?
    Bis dahin sind doch so viele Unternehmen kaputt und Schulden angehäuft. Man wird uns doch nicht nach Ende des harten Lockdowns unsere Freiheiten zurückgeben???
    Also ich weiß auch nicht, was wir machen sollen.

  14. 118.

    "Nun mal ganz sachlich: Was soll denn da ein OP-Arzt sagen, der so ein Ding schon jahrelang im OP tragen muss. Oft stundenlang um anderen das Leben zu retten"
    Ganz sachlich? Bitte schön. Der OP-Arzt trägt nie "so ein Ding", weder jahrelang noch wochenlang. Die medizinische OP-Maske ist eine MNS aus dünnem luftdurchlässigem Fließ. Keine FFP, die wie der Name schon sagt für den Schutz des Trägers gegen schädliche Staubpartikel und chemische Schadstoffe entwickelt wurde.
    " Wir werden die auch nach der Pandemie benutzen. Schnupfen und Hustenerkrankungen werden sehr zurück gehen."
    Sie wissen vermutlich nicht wie falsch Sie liegen. Glauben Sie wirklich, das Immunsystem wird trainiert indem man einen Menschen steril hält wird? Die Idee eines keimfreien Menschen ist gefährlicher Unsinn. Immunsystem muss lernen um uns schützen zu können. Sonst werden die gleichen Keime, die jetzt einen Schnupfen verursachen uns in Zukunft umbringen können.

  15. 117.

    "Einfach den ganzen Laden konsequent dicht machen, Landes-, Stadt- und Staatsgrenzen dicht,"
    Na an ihnen hätten die beiden Erichs ja ihre helle Freude gehabt. Alles runterfahren, alle einsperren und hoffen das es gut geht, was für ein Irrglaube.
    Der Mensch lebt schon immer mit Viren zusammen, manche sind harmlos, manche nicht. Trotzdem hat die Menschheit bisher immer überlebt und das wird auch weiter so sein bis.........tja das weiß keiner!
    Die Dinos haben immerhin ca. 170 Millionen Jahre durchgehalten. ;-)

  16. 116.

    Hallo Paul; mir geht es doch nicht anders. Eine derartige Ausbreitung so gefährlicher Vieren gab es hier "doch nur früher" . Man hat immer wieder von den Gefahren gelesen. Warum hat die Welt nicht so reagiert wie aus es Erfahrungen es hätte sein müssen ? Die Menschen müssen intelligenter werden. Dann hat auch ein neues VIRUS keine Chance. So viele Familien haben weltweit nur Trauer. Menschen können das verhindern. Wenn die Wissenschaft erhörht wird.

  17. 115.

    Das geht nicht weit genug. Einfach den ganzen Laden konsequent dicht machen, Landes-, Stadt- und Staatsgrenzen dicht, Fernverkehr sowieso verbieten und harte Strafen, dann wird der Staat nicht ganz dunkelrote Zahlen schreiben. Und wenn uns das zum ZIel bringt, können die Meckerer hinterher schimpfen, dass der Lockdown unnötig gewesen wäre. Auch LIefer- und Bestellverkehr unterbinden, Leute wacht auf, es ist viertel NACH zwölf und fast alles zu spät

  18. 114.

    *pffft* Siehe Kommentar 110 von Heike. Schwarzmaler und Blauwähler können mir gestohlen bleiben.

  19. 113.

    Das habe ich in der Bekanntschaft auch ... Mann (Risikogruppe) leicht an Corona erkrankt , Frau und zwei Kinder ohne Erkrankung (getestet)

  20. 112.

    Sollte es tatsächlich zu einer Ausgangssperre und zu einer ffp2 Masken Pflicht kommen, werden ich und mit mir viele andere tatsächlich zu wutbürgern werden, dann gibt's auch keine Unterstützung oder Hilfe mehr, dann reicht es endgültig.
    Ehrlich dann möchte ich lieber sterben als weiter so zu leben, und tschüss.

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