"Kiezblocks" in Berlin
Autofahrer in Berlin nutzen auch mal Nebenstraßen, etwa um Staus auszuweichen. Das wollen viele Anwohner stoppen. Über Initiativen planen sie Umbauten, die ein Durchqueren des Kiezes unattraktiv machen. Senat und Bezirke unterstützen das. Von Bernadette Huber
Und auf einmal steht er da, der rot-weiße Poller auf der ehemaligen Durchfahrtsstraße: In Berliner Kiezen stehen Autofahrerinnen und Autofahrer immer häufiger vor dem neuen Hindernis und müssen sich daraufhin einen anderen Weg zum Ziel suchen. Die bauliche Veränderung ist in vielen Fällen von Anwohnerinnen und Anwohnern selbst angeregt, die sich weniger Verkehr in ihrem Wohnkiez wünschen. Die Initiative "Kiezblocks" bündelt diese stadtweite Bewegung.
Die gibt es seit zweieinhalb Jahren und sie ist Teil des Vereins "Changing Cities", der sich ansonsten vor allem für bessere Bedingungen für Radfahrerinnen und Radfahrer in Berlin einsetzt. Das Ziel: In Berlin soll es 180 sogenannte "Kiezblocks" geben. 63 sind bereits auf der Webseite gelistet, allerdings in sehr unterschiedlichen Planungs- und Umsetzungsstadien [kiezblocks.de].
Bis zur Umsetzung eines solchen "Kiezblocks" braucht es zunächst 1.000 gesammelte Unterschriften, damit die Anforderungen für einen Antrag im Bezirksparlament gegeben sind. Die Umsetzung beschließen muss dann die jeweilige Bezirksverordnetenversammlung (BVV).
Bei 28 Kiezen ist das nach Angaben der Initiative schon passiert. Nach Angaben der einzelnen Bezirke, die sich auf Anfrage des Linken-Abgeordneten Niklas Schenker an die Senatsverkehrsverwaltung geäußert haben, gibt es sogar knapp 40 Beschlüsse. Die meisten solcher Beschlüsse gibt es demnach in Mitte mit gut 20 involvierten Kiezen. Friedrichshain-Kreuzberg hat nach eigenen Angaben sogar "alle vorliegenden Konzepte sowie bereits bestehende Planungen zu einem einheitlichen Konzept für den gesamten Bezirk zusammengeführt". In Pankow gibt es einen Beschluss, nach dem im gesamten Bezirk die "Abkopplung von Wohnquartieren vom Durchgangsverkehr mittels Einbahnstraßen" geprüft werden soll und "im Rahmen eines Modellprojekts durchgeführt" werden soll. Veröffentlichte Konzepte gibt es dort für das Komponistenviertel [berlin.de] und bald den Arnimkiez.
In Mitte und Neukölln (Reuterkiez, Rollberg und ein bezirksübergreifender Ansatz) kamen die Beschlüsse teilweise aus der Lokalpolitik selbst, per Fraktionsantrag. In Charlottenburg-Wilmersdorf sind laut Bezirk sogar alle fünf geplanten Kiez-Umbauten ohne Einwohnerantrag beschlossen. Dem Bezirksamt Reinickendorf liegen "keine offiziellen Anträge vor [..] Bürgerinnen und Bürger regen in ihren Schreiben an die Stadträtin wiederholt Kiezblöcke an. Diese sollen künftig im Mobilitätsrat diskutiert werden."
In Lichtenberg gibt es einen Einwohnerantrag für den Kaskelkiez, zu dem es noch keinen Beschluss der BVV gibt. In der Gartenstadt Tempelhof in Tempelhof-Schöneberg soll der "Durchgangsverkehr herausgehalten werden". Außerdem würden derzeit "Unterschriften für mehrere Kiezblocks im Bezirk gesammelt." In Treptow-Köpenick sind der "Kiezblock Alt-Treptow" und der "Kungerkiezblock" in der BVV beschlossene Sache. Marzahn-Hellersdorf, Spandau und Steglitz-Zehlendorf vermelden keinerlei Anträge.
Während sich in den meisten Bezirken also auf der Planungs- oder zumindest Beschlussebene etwas tut, stockt es bei der Umsetzung. Laut der Sprecherin der Initiative "Kiezblocks", Ragnhild Sørensen, gibt es zurzeit noch keinen einzigen vollständig umgesetzten Kiezblock. Im Bellermannkiez in Mitte stehen laut Bezirk beispielsweise zwei von fünf Straßensperren.
Zuständig ist das jeweilige Straßen- und Grünflächenamt des Bezirks. Mögliche Stellen, die sich der Aufgabe widmen könnten, wären zum Beispiel die gesetztlich festgelegten Fußverkehrsplaner-Stellen: zwei pro Bezirk. Doch die sind nach Bezirksangaben in fast keinem Amt besetzt. Die Folge: "Stand jetzt gibt es keine Kolleg:innen, die ausschließlich an der Umsetzung von Kiezblocks arbeiten", so das Bezirksamt Neukölln auf Anfrage von rbb|24. Die Fußverkehrsplaner-Stellen seien aber schon geschaffen und sollen sich, "sobald diese besetzt sind schwerpunktmäßig mit den Themen Kiezblocks und Schulwegsicherheit beschäftigen." Doch nicht nur das Personal sei knapp: "Einen separaten Topf für die Umsetzung von Kiezblocks gibt es im Bezirkshaushalt bisher nicht."
Auch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, das den gesamten Bezirk verkehrsberuhigt plant und im Gegensatz zu Neukölln schon Geld in den Umbau investiert hat, holt dieses aus den "Mitteln der auftragsweisen Bewirtschaftung der Senatsverkehrsverwaltung", so Tim Styrie, Pressesprecher des Bezirksamtes auf Anfrage von rbb|24. Für die zügige Umsetzung brauche es aber "sowohl die Schaffung von Personalstellen, die ausschließlich für diese Themen zuständig sind als auch die Bereitstellung ausreichender Mittel."
Lediglich Charlottenburg-Wilmersdorf hat laut eigenen Angaben "jährlich Mittel in Höhe von einer Millionen Euro für die Planung und Umsetzung von Maßnahmen zur flächendeckenden Verkehrsberuhigung vorgemerkt."
Die Senatsverkehrsverwaltung unterstützt diese Vorhaben. "Die Verkehrsbelastung auf Berliner Straßen hat in den letzten 20 Jahren erheblich zugenommen", teilt Sprecherin Sara Lühmann auf rbb|24-Anfrage mit. "Infolge dessen hat sich motorisierter Durchgangsverkehr von den vollen Straßen des übergeordneten Netzes in die Wohngebiete verlagert, wo er aber nicht hingehört", so Lühmann.
Der Senat sei bereits an der Finanzierung mehrerer "Kiezblocks" in Berlin beteiligt. Die Finanzierung würde dabei aus unterschiedlichen Töpfen erfolgen. 2022 seien für Verkehrsberuhigung in Quartieren, worunter auch die Einrichtung von "Kiezblöcken" falle, 400.000 Euro vorgesehen. In 2023 sei es dann fast das Doppelte, nämlich 700.000 Euro.
Aus dem Bereich der Förderung des Fußverkehrs würden ebenfalls "Kiezblöcke" in Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg bezahlt, dafür seien 2022 zwei Millionen Euro und 2023 drei Millionen Euro vorgesehen. Allerdings werden laut Senatsverkehrsverwaltung mit dem Geld auch weitere Projekte zur Förderung des Fußverkehrs finanziert. Seit diesem Jahr gebe es außerdem den neuen Geldtopf "Maßnahmen für die Stadtverschönerung". Damit könnten Bezirke zum Beispiel Flächen entsiegeln. In diesem Jahr seien daraus bereits 7,1 Millionen Euro beantragt worden.
Planung und Finanzierung auf Landesebene konkretisieren könnte der geplante "Leitfaden zur Vekehrsberuhigung", in dem laut Verkehrsverwaltung auch die "Kiezblocks" vorkommen werden. Der sei seit Beginn des Jahres in Arbeit und soll Ende des Jahres veröffentlicht werden.
Laut Konzept der Initiative "Kiezblocks" und den Plänen der Bezirke geht es nicht um ein komplettes Autoverbot. So soll es weiterhin möglich sein, mit dem Auto in das Gebiet zu fahren und als Anwohnerin oder Anwohner dort zu parken. Auch hier sind die sogenannten "Superblocks" in Barcelona Vorbild: Mit einer Maximal-Geschwindigkeit von zehn Stundenkilometer dürfen in der spanischen Großstadt alle Autos alle Straßen weiterhin benutzen. Durch die gesperrten Knotenpunkte wird das aber mühsamer. Das Konzept soll dazu ermutigen, sich mit anderen Alternativen als dem Auto fortzubewegen.
Eine Berliner Ausnahme gibt es allerdings: Im Graefekiez (Friedrichshain-Kreuzberg) hat die BVV ein wissenschaftlich begleitetes Pilotprojekt beschlossen, 2023 alle parkenden Autos im öffentlichen Raum für sechs bis zwölf Monate zu verbannen. Die Anwohnerinnen und Anwohner des Kiezes sollen stattdessen in einem Parkhaus am Hermannplatz parken, für 30 Euro im Monat. Parkplätze für Menschen mit Behinderung soll es weiterhin im Kiez geben und Lieferungen sollen möglich sein. Laut Sørensen von "Kiezblocks" ist diese Art des Parkverbots auch für das Westfälische Viertel in Moabit und das Scheunenviertel in Alt-Mitte angedacht.
Die konsequenteste Methode, den Verkehr aufzuhalten, seien Durchfahrtssperren, so Sørensen von der Initiative "Kiezblocks". Im Gegensatz zu Verkehrsschildern, die Durchfahrtsverbote oder Einbahnstraßen ausweisen, seien das echte physische Straßensperren in Form von Pollern, Blumenkübeln, Bäumen oder Stadtmöbeln.
Im Malplaquetkiez in Wedding zum Beispiel ragen bereits seit einiger Zeit Beete und Tischtennisplatten in den Straßenraum. Die Initiative "Malplakiezblock" wollte so, zusammen mit den wechselnden Parkflächen und dem Kopfsteinpflaster, den Durchgangsverkehr vergraulen. Weil die Anwohner aber das Gefühl hatten, dass weiterhin viele Autos durch die Straßen fuhren, hatten sie im Januar 2022 eine Stunde lang die durch den Kiez fahrenden Autos dokumentiert. Von den 1.500 gezählten Autos waren 33 Prozent Durchgangsverkehr [twitter.com]. Alle Autos wurden von der Initiative selbst und zwischen 16 und 17 Uhr erfasst. Jetzt wollen die Anwohnerinnen und Anwohner im Malplaquetkiez Durchfahrtssperren durchsetzen.
Mindestens eine dieser physischen Sperren ist auch in jedem der geplanten "Kiezblöcke" Teil des Konzepts der Initiative. "Jede einzelne Hausnummer im ganzen Kiez kann von Feuerwehr, Rettungswagen, Autos, Müllabfuhr und Lieferwagen erreicht werden", so Sørensen. Abgesehen davon, dass man auch bei Pollern "von der anderen Seite natürlich immer noch dran kommt", werde auch mit versenkbaren Pollern gearbeitet, die dann mit digitaler Erkennung funktionieren. "Im Moment gibt es von den versenkbaren Pollern allerdings nicht so viele, weil die relativ teuer sind", so Sørensen weiter. "Natürlich wird die Feuerwehr immer informiert, wo jetzt neue Maßnahmen stattfinden."
In Deutschland proben auch weitere Städte das Konzept: In Darmstadt beispielsweise wird ein autoarmes Quartier geplant. Wiesbaden hatte in einem "Superblock-Sonntag" drei Stadtviertel zu verkehrsberuhigten Zonen gemacht. 10.000 Menschen hätten mitgemacht, bilanzierte die Stadt. Der Verkehrsklub Deutschland (VCD) will im September entsprechende Vorschläge für den Frankfurter Stadtteil Bockenheim vorstellen.
Wann in Berlin das Ziel von 180 "Kiezblocks" erreicht sein wird, könne Sørensen nicht sagen, allerdings sei "das im Moment ein ziemlicher Selbstläufer". Laut Sørensen werden die Einwohneranträge zu den Kiezblocks eigentlich nie von der BVV abgelehnt: "Die wissen ja, dass sie die Emissionen runter bekommen müssen", so die Sprecherin. "Wenn es dann in der lokalen Zivilgesellschaft eine Bewegung gibt, die genau das fördern will, wäre man als Politikerin oder Politiker schön blöd das nicht mitzunehmen." Die Verkehrsverwaltung schätzt, dass bis 2026 30 bis 50 "Kiezblocks" fertig umgesetzt sein könnten.
Sendung: rbb 88,8, 22.09.2022, 10:30 Uhr
Beitrag von Bernadette Huber
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