Versammlungsverbot an Silvester
Wegen des Demonstrationsverbots an Silvester in Berlin will die Initiative "Querdenken" nun bereits am 30. Dezember gegen die Corona-Verordnungen protestieren.
Der Berliner Ableger der Initiative rief im Internet zu einer entsprechenden Demonstration für Mittwoch kommender Woche auf. Bei der Polizei ist die Demonstration am 30.12. ab 15 Uhr auf der Straße des 17. Juni mit 22.500 Teilnehmern angemeldet. Der Titel lautet: "Willkommen 2021 - das Jahr der Freiheit und des Friedens".
Vertreter von "Querdenken30" sagten in einem auf der Internetseite der Berliner Initiative veröffentlichten Video, man hoffe zwar, dass man noch mit Rechtsanwälten gegen das Demonstrationsverbot am 31. Dezember vorgehen könne. Ansonsten halte man sich aber an die Gesetze und lade zu keiner verbotenen Demonstration ein. Berlin sei dann aber gerade am 30. Dezember eine Reise wert. "Kommt nach Berlin", riefen die drei Vertreter.
Beim Berliner Verwaltungsgericht lag bis Dienstagnachmittag noch kein Eilantrag gegen das Demonstrationsverbot am 31. Dezember in Berlin vor. Die "Querdenken"-Initiative hatte in der vergangenen Woche mitgeteilt, man erwäge rechtliche Schritte gegen das Versammlungsverbot an Silvester.
Sendung: Abendschau, 22.12.2020, 19:30 Uhr
Artikel im mobilen Angebot lesen