Versammlung für Silvester geplant

Polizei will "Querdenken"-Demo in Berlin begrenzen

07.12.20 | 06:03 Uhr

Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat gefordert, die Teilnehmerzahl einer für Silvester geplanten "Querdenken"-Demonstration zu beschränken. Es gebe Befürchtungen, dass die Teilnehmer unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit eine große Silvesterparty auf der Straße des 17. Juni feiern könnten, zitiert die "Berliner Morgenpost" am Sonntag Slowik.

Das Bundesverfassungsgericht habe das Verbot einer "Querdenken"-Demonstration in Bremen bestätigt. Damit gebe es eine neue Grundlage für Auflagen.

Berlins Sprecher der Gewerkschaft der Polizei wird mit den Worten zitiert, die Demonstration bereite Sorgen, auch weil die Polizei nicht mit viel Unterstützung aus anderen Ländern rechnen könne.

Querdenken spricht von 22.500 Teilnehmern

Die Initiative "Querdenken" hatte in der vorigen Woche noch auf ihren Plänen für eine Demonstration gegen die Corona-Einschränkungen am Silvestertag in Berlin beharrt. Angemeldet seien 22.500 Teilnehmer, teilte der Initiator Michael Ballweg mit. Die Demonstration solle am Nachmittag des 31. Dezember auf der Straße des 17. Juni zwischen Brandenburger Tor und Großem Stern ablaufen, ähnlich wie im August. Im Sommer hatten dort Zehntausende Menschen demonstriert.

Das Datum hatten die Veranstalter bereits Ende September bei der Berliner Polizei hinterlegt - mit jener Teilnehmerzahl, die durch die Behörde selbst nach der ersten Großdemonstration am 1. August bekanntgegeben worden war. Die Genehmigung wurde den "Querdenkern" aber bislang durch die Versammlungsbehörde verwehrt - mit dem Verweis auf die seit langem geplanten Silvesterfeier 2020 am selben Ort.

Sendung: Inforadio, 06.12.2020, 21 Uhr

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