Auch in Berlin gelten seit Freitag die vom Bund beschlossenen Corona-Lockerungen. Gesundheitssenatorin Gote hat diese offenbar nur ungern umgesetzt. Berlin stehe zwar in Sachen Inzidenz bundesweit am Besten da, das könne sich aber schnell ändern.
Die Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) rechnet nach dem weitgehenden Wegfall der Corona-Maßnahmen mit erneut steigenden Infektionszahlen. Berlin habe aktuell zwar die geringste Corona-Inzidenz aller Bundesländer, auch die Krankenhausbelegung sei vergleichsweise moderat. "Aber meine Prognose ist: Das wird nicht so bleiben", sagte Gote am Samstag beim Grünen-Landesparteitag in Berlin.
"Vorausschauendes Handeln unmöglich"
"Mit dem Fallen der Masken steigt die Zahl der Begegnungen. Und damit steigen natürlich auch die Übertragungen." Deutliche Kritik übte Gote an der Bundesregierung: "Das aktuelle Bundesinfektionsschutzgesetz ist Mist", sagte sie. "Die Hürden des Gesetzes machen uns als Land ein vorausschauendes Handeln unmöglich. Sie sollen es ja sogar verunmöglichen."
Hotspot-Regelung?
Nach dem Bundesgesetz sind derzeit nur Basisschutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen möglich. Dagegen sind Kontaktbeschränkungen oder Obergrenzen für Großveranstaltungen weggefallen. Um wieder strengere Maßnahmen möglich zu machen, müsste ein Bundesland die sogenannte Hotspot-Regel nutzen.
Dafür sind aus Sicht der Senatorin die Voraussetzungen mit Blick auf die Pandemielage in Berlin aber nicht erfüllt. "Sollen wir jetzt trotzdem einen Hotspot ausrufen, auch wenn der vor Gericht nicht hält?", fragte Gote. "Ich denke Nein, denn wir haben eine größere Verantwortung. Alle Regeln, die wir als Land auf dieser wirklich schlechten Rechtsgrundlage erlassen, müssen rechtssicher sein."
Per Dringlichkeitsantrag am Nachmittag wollen die Grünen allerdings noch genau darüber debattieren – ob Senat und Parlament Berlin doch noch zum Hotspot erklären sollten, wenn sich die Bedingungen verschlechtern.
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Berliner Inzidenz erneut gesunken
Die Werte für die Corona-Inzidenz in Berlin sind derweil erneut zurückgegangen. So wurden für Berlin in den vergangenen sieben Tagen 889,1 neue Infektionen pro 100.000 Einwohner registriert, wie aus den aktuellen Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Samstagmorgen hervorgeht. Am Freitag lag der Wert noch bei 916, an den Tagen davor zum Teil deutlich über 1.000. Im Bundesdurchschnitt liegt er aktuell bei 1.531,5. Berlin hat nach wie vor mit Abstand die niedrigste Inzidenz aller Bundesländer.
Innerhalb eines Tages registrierte das RKI 5.515 neue Corona-Infektionen in der Hauptstadt. Insgesamt waren es bisher 917.349 nachgewiesene Fälle. Zwei neue Todesfälle im Zusammenhang mit Corona-Infektionen kamen dazu. Damit wurden seit Beginn der Pandemie 4.386 Tote in Berlin registriert.