Verstöße gegen Corona-Maßnahmen
Bei einer Demonstration der AfD in Frankfurt (Oder) am Sonntag gab es 26 Anzeigen wegen des Verstoßes gegen die Eindämmungsverordnung. Das teilte die Polizeidirektion Ost am Folgetag mit. Der Aufzug der AfD richtete sich gegen die Migration nach Deutschland und die Corona-Maßnahmen.
Trotz mehrfacher Hinweise und Aufforderungen haben einige Teilnehmende während der Versammlung keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen, so die Polizei. Daraufhin sei von 32 Personen die Identität aufgenommen worden, von denen sechs Menschen ein Attest vorweisen konnten, dass sie von der Tragepflicht einer Maske befreit. In 26 Fällen erfolgte eine Mitteilung an das zuständige Gesundheitsamt wegen Verstoßes gegen die Bestimmungen der Eindämmungsverordnung. Außerdem seien die Mindestabstände von 1,5 Metern nicht immer eingehalten worden.
Seit dem 15. Dezember gilt in Brandenburg die neue Eindämmungsverordnung. Demnach dürfen bei Demonstrationen im Freien nur bis zu 1.000 Menschen teilnehmen, dazu gelten Maskenpflicht und Mindestabstand. Das Bündnis "Kein Ort für Nazis" hatte am Sonntag eine Gegendemonstration organisiert. Dabei kam es nach Angaben der Polizei zu einer Anzeige wegen Beleidigung gegen Polizisten.
In mehreren brandenburgischen Städten sind am Montag weitere Demos gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen geplant.
Sendung: Antenne Brandenburg, 20.12.2021, 09.30 Uhr
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