Umweltministerin Lemke: Zusammenarbeit mit Polen zäh und schwierig
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Bündnis 90/Die Grünen) will den Druck auf Polen erhöhen, um die Oder besser zu schützen. Im rbb24 Inforadio kündigte sie am Dienstag an, ihre polnische Amtskollegin Anna Moskwa am Mittwoch aufzusuchen, um das Problem zu diskutieren.
Polen müsse etwas gegen die Salzeinleitungen unternehmen. "Wir haben alle große Sorge und diese werden wir der polnischen Seite in aller Klarheit übermitteln", sagte Lemke. "Und das wird morgen Hauptgesprächsgegenstand mit Frau Moskwa sein. Die Zusammenarbeit ist teilweise schwierig, sie ist teilweise zäh, weil es eben unterschiedliche Ansichten gibt."
Der Bundesumweltministerin zufolge zeigen aktuelle Messungen vom Montag, dass der Salzgehalt in der Oder weiter zu hoch ist. Steigende Temperaturen und potentiell sinkende Wasserstände könnten erneut die Ausbreitung der giftigen Algenart begünstigen, die als Ursache für das Fischsterben im Vorjahr angesehen wird. "Das ist wirklich etwas, das mich sehr, sehr besorgt macht", so Lemke weiter.
Ein weiteres Problem in dem Zusammenhang sei der Ausbau der Oder. Lemke sagte, ein deutsch-polnisches Regierungsabkommen von 2015 hierzu müsse geprüft werden, auch die vorgesehenen Baumaßnahmen auf deutscher Seite. "Und in Polen haben wir die Situation, dass ja dort sogar ein Gericht einen Ausbaustopp verhängt hat für den Moment, der aber von den polnischen Behörden ignoriert wird, und das ist natürlich etwas, was mich mit großer Sorge und auch Unverständnis erfüllt."
Lemke war am Montag zu Besuch im Nationalpark Unteres Odertal. Zuvor hatte sie sich mit den Umweltministern von Brandenburg, Axel Vogel (Grüne), und Mecklenburg-Vorpommern, Till Backhaus (SPD), in Schwedt (Uckermark) getroffen. Dabei ging es darum, mit welchen Maßnahmen die Oder zukünftig besser geschützt werden kann.
Die Gespräche bildeten den Auftakt zu der Oder-Konferenz des Bundesumweltministeriums am Dienstag in Schwedt. Die polnischen Umweltministerin Anna Moskwa hatte eine Teilnahme an der Konferenz am Dienstag aus Termingründen abgesagt.
Im vergangenen Sommer war es in der Oder zu einem massenhaften Fischsterben gekommen. Experten in Deutschland und Polen kamen zu dem Schluss, dass höchstwahrscheinlich die toxische Wirkung der Algenblüte den Tod der Fische verursacht hatte.