Konflikt um neue U-Bahnzüge
Im Streit zwischen den Berliner Verkehrsbetrieben und Siemens um den Kauf neuer U-Bahnen gibt es weiter keine Einigung. Ein Mediationsgespräch vor dem Kammergericht endete am Mittwoch ohne Ergebnis, teilte die BVG dem rbb mit.
Die offizielle Sprachregelung lautet: Nach konstruktiven Gesprächen habe es kein abschließendes Ergebnis gegeben. Die Gerichtsakte gehe nun zurück an den Vergabesenat des Kammergerichts, beide Parteien würden aber im Gespräch bleiben. Damit ist der Versuch, sich ohne Richterspruch zu einigen, vorerst gescheitert.
Anlass für den Streit ist die Absicht der BVG, U-Bahn-Züge kurzfristig ohne Ausschreibung zu bestellen - eine Art "Notkauf" beim Schienenfahrzeughersteller Stadler in Pankow. Begründung der BVG für dieses offensichtliche Abweichen vom vorgeschriebenen Verfahren: Es würden dringend Züge benötigt.
Gegen dieses Geschäft war der Siemenskonzern eingeschritten. Die Richterin am Kammergericht brachte beide Unternehmen dazu, sich in ein Mediationsverfahren zu begeben um sich möglicherweise auf diesem Wege zu einigen. Das hat jetzt nicht geklappt – deshalb muss ein neuer regulärer Gerichtstermin gefunden werden.
Sendung: radioBerlin 88,8, 24.05.2018, 06:00 Uhr
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