Konflikt um neue U-Bahnzüge - Siemens und die BVG können sich nicht einigen

Do 24.05.18 | 06:54 Uhr
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In der Werkshalle von Stadler Pankow Schienenfahrzeugbau werden U-Bahnwagen gefertigt. (Quelle: imago/Jürgen Heinrich)
Audio: radioBerlin 88,8 | 24.05.2018 | Thorsten Gabriel | Bild: imago/Jürgen Heinrich

Im Streit zwischen den Berliner Verkehrsbetrieben und Siemens um den Kauf neuer U-Bahnen gibt es weiter keine Einigung. Ein Mediationsgespräch vor dem Kammergericht endete am Mittwoch ohne Ergebnis, teilte die BVG dem rbb mit.

Die offizielle Sprachregelung lautet: Nach konstruktiven Gesprächen habe es kein abschließendes Ergebnis gegeben. Die Gerichtsakte gehe nun zurück an den Vergabesenat des Kammergerichts, beide Parteien würden aber im Gespräch bleiben. Damit ist der Versuch, sich ohne Richterspruch zu einigen, vorerst gescheitert.

BVG wollte "Notkauf" ohne Ausschreibung

Anlass für den Streit ist die Absicht der BVG, U-Bahn-Züge kurzfristig ohne Ausschreibung zu bestellen - eine Art "Notkauf" beim Schienenfahrzeughersteller Stadler in Pankow. Begründung der BVG für dieses offensichtliche Abweichen vom vorgeschriebenen Verfahren: Es würden dringend Züge benötigt.

Gegen dieses Geschäft war der Siemenskonzern eingeschritten. Die Richterin am Kammergericht brachte beide Unternehmen dazu, sich in ein Mediationsverfahren zu begeben um sich möglicherweise auf diesem Wege zu einigen. Das hat jetzt nicht geklappt – deshalb muss ein neuer regulärer Gerichtstermin gefunden werden.

Sendung: radioBerlin 88,8, 24.05.2018, 06:00 Uhr

5 Kommentare

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  1. 5.

    Ich bin bestimmt kein Befürworter von Siemens, aber ich frage mich schon, warum Berlin nicht rechtzeitig eine Ausschreibung gemacht und so lange gewartet hat!
    In Berlin scheint es keine Planung zu geben, siehe BER.

  2. 4.
    Antwort auf [Alex] vom 25.05.2018 um 12:09

    Siemens baut weltweit S- und U-Bahnen, natürlich können sie nach Modifikationen bezüglich der BVG-Strecken und -Anlagen liefern. Siemens ist nicht irgendeine Krauterbude.
    Schon mal erfahrungstechnisch sind diese ausgereifter, zumal die neuesten Varianten international, ob nun mit Fahrer oder ohne längst im Einsatz, wie in Asien oder sonst wo.
    Ebenso sind S-Bahnen als U-Bahn (Großprofil) grundsätzlich umrüstbar. Siemens hat weit mehr Modelle verfügbar als sich Stadler erträumen kann.
    Man hätte doch Stadler die Kleinprofilgeschichte lassen können, aber nun Kleinprofilzüge auf Großprofil ohne Ausschreibung fahren lassen, und alles Stadler überlassen grenzt an eine lokale Absprache. Klar dass Siemens jetzt was dagegen hat.
    Man wollte hier nur wie ich schrieb, lokale Wirtschaft bevorzugen, den "Underdog" auf die Sympathie-Schiene hieven.
    Was Sie da schreiben haben Sie sich wahrscheinlich selbst ausgedacht.

  3. 3.
    Antwort auf [Meinung] vom 24.05.2018 um 18:53

    wohl ebenfalls am Thema vorbei.
    Ziel war in diesem Fall nicht die Bevorzugung des lokalen Produzenten Stadlers. Stadler ist schlicht als einziger Hersteller in der Lage, schnell neue Fahrzeuge zu liefern, da sie dies derzeitig bereits tun und somit kein neues Fahrzeug entwickeln müssen, sondern "einfach" ein paar zusätzliche in der Produktion "hinten dran hängen".
    Dass das natürlich ebenfalls vollkommen vorbei an allen Vergaberichtlinien ist und somit eigentlich nicht durchgehen darf, ist natürlich eine andere Sache.
    Auf den Nahverkehr in Berlin kämen aber schwere Zeiten zu, wenn die BVG die Bestellung nicht irgendwie durchbekommt. Dafür können sich dann Senat und BVG gegenseitig die Schuld in die Schuhe schieben.

  4. 2.
    Antwort auf [Inge] vom 24.05.2018 um 10:14

    Am Thema vorbei.
    Mit Stadler wollte man gezielt die lokale Wirtschaft bevorzugen. Alles andere ist irrelevant. Es gibt Richtlinien.

  5. 1.

    Siemens kann es sich leisten, eine Heerschar von Anwälten mit Verfahren zu Beschäftigen, die nur die kleinere Konkurrenz ausbremsen sollen. Aber wenn es um den Arbeitsplatzabbau am Standort Deutschland geht, dann muss Siemens nach eigener Aussage sparen, sparen, sparen!

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