Bis 2026
Wer in Berlin zu schnell mit dem Auto unterwegs ist, muss sich auf deutlich stärkere Kontrollen und mehr Bußgelder einstellen. Die Zahl der sogenannten Blitzer steigt in den kommenden Jahren von derzeit rund 40 auf fast 100. Darunter sind dann mindestens 16 mobile und selbstständig arbeitende Radarfallen, die von der Polizei unauffällig am Straßenrand geparkt werden. Das kündigte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses an.
Vor rund zehn Jahren gab es gerade mal sechs fest aufgestellte Blitzer, im Jahr 2004 stand ein Gerät in Berlin.
Derzeit gibt es etwas mehr als 30 feste Radarfallen, die an Straßen und Kreuzungen meist Geschwindigkeiten und oft auch Ampeln überwachen. Außerdem sind laut Spranger sechs mobile Hightech-Radarfallen in Betrieb. Die ersten beiden Geräte hatte die Polizei 2019 für jeweils 100.000 Euro gekauft und erfolgreich getestet.
Bis 2026 sollen laut Spranger über die Jahre verteilt 47 weitere feste Radarfallen und Ampelblitzer aufgestellt sowie zehn mobile Radarfallen gekauft werden. Im Koalitionsvertrag von 2021 hatten SPD, Grüne und Linke die Ausweitung der Verkehrsüberwachung beschlossen. Spranger beklagte, dass ständig Blitzer beschädigt, zerstört oder beklebt würden.
Die Polizei stellte im vergangenen Jahr 107 illegale Rennen von Autofahrern fest. Darüber hinaus wurden 185 Raser gefasst, die einzeln so schnell unterwegs waren, dass ihr Vergehen juristisch als "Einzelrennen" eingeordnet werden kann. Außerdem fielen 214 Raser beim Flüchten vor der Polizei auf.
Polizeipräsidentin Barbara Slowik betonte, durch die vielen neuen Blitzer und zusätzliche Hunderttausende Bußgeldbescheide seien auch mehr Sachbearbeiter in der Bußgeldstelle nötig. Durch die mobilen Radarfallen werden so viele Autofahrer geblitzt, dass pro Gerät vier Sachbearbeiter Anzeigen erstellen. Bei den stationären Geräten, vor denen zu schnelle Autofahrer oft abbremsen und seltener erwischt werden, sind es weniger. Für 60 neue Radarfallen seien 190 Personalstellen für Bußgeldbescheide und technische Betreuung nötig.
Registriert wurden in Berlin im vergangenen Jahr 3,7 Millionen Ordnungswidrigkeiten wie Falschparken und zu schnelles Fahren. Mehr als 100 Millionen Euro fielen an Strafen an. Wegen der zuletzt deutlich erhöhten Bußgelder lag die Summe höher als in Vorjahren.
Sendung: rbb 88,8, 06.02.2023, 15:00 Uhr
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