rbb24
  1. rbb|24
  2. Politik
Video: rbb24 | 02.11.2022 | Material: rbb24 Abendschau | Quelle: dpa/Soeren Stache

"Deutschlandticket" kommt

Bund und Länder einig über Finanzierung des 49-Euro-Tickets

Bund und Länder haben sich am Mittwoch auf die Finanzierung eines Nachfolgers für das Neun-Euro-Ticket aus dem Sommer verständigt. "Deutschlandticket" soll es heißen. Ab wann ist allerdings noch unklar.

Bund und Länder haben sich auf eine Nachfolge für das Neun-Euro-Ticket im Nahverkehr geeinigt. Wie nach Beratungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder am Mittwochabend aus Regierungskreisen verlautete, soll das bundesweit gültige Ticket für 49 Euro "Deutschlandticket" heißen.

Die Einigung bei Finanzfragen sieht vor, dass Bund und Länder sich die Kosten für das 49-Euro-Ticket von insgesamt drei Milliarden Euro im Jahr teilen. Zudem stellt der Bund eine Milliarde Euro jährlich an Regionalisierungsmitteln zur Verfügung.

Beratungen zu strittigen Finanzfragen

Bund und Länder einigen sich bei Gas- und Strompreisbremse

Bund und Länder haben am Mittwoch mehrere strittige Finanzfragen geklärt. Neben der Finanzierung des 49-Euro-Tickets wurden Details zu gedeckelten Energiekosten beschlossen, sowie höhere Bundeshilfen für die Versorgung von Flüchtlingen.

Mehr Geld für die Verbindungen

Die Verkehrsminister von Bund und Ländern hatten sich Mitte Oktober grundsätzlich auf ein 49-Euro-Ticket als Nachfolgemodell für das Neun-Euro-Ticket aus dem Sommer verständigt. Die Länder machten aber unter anderem eine Erhöhung der sogenannten Regionalisierungsmittel von diesem Jahr an zur Bedingung, dass sie ein 49-Euro-Ticket mitfinanzieren. Mit den Regionalisierungsmitteln bestellen die Länder Bahn- und Busverbindungen bei den Verkehrsunternehmen.

Start-Zeitpunkt 1. Januar noch ungewiss

Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagte am Mittwoch, das neue Ticket werde "digital" und "einfach". In einer Beschlussvorschlage des Kanzleramts hatte es geheißen, das ÖPNV-Ticket solle im monatlich kündbaren Abonnement zu erwerben sein.

Ob das "Deutschlandticket" aber wie geplant zum 1. Januar starten kann, ist noch offen. Automaten müssen umgestellt und Tarifsysteme angepasst werden.

Die Berliner Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) zeigte sich skeptisch: "Wir gehen nicht von aus, dass es ab Januar sofort kommt", sagte Giffey in der rbb24 Abendschau. Im Beschlusstext sei die Einführung "so schnell wie möglich" vereinbart, hieß es weiter. Dies brauche nun aber eine Einigung der 16 Verkehrsminister der Länder. "Das bedeutet: Es steht viel Arbeit ins Haus", sagte Giffey. Für Berlin habe man aber von Januar bis März Planungssicherheit, verwies Giffey auf die vom Senat vereinbarte Verlängerung des 29-Euro-Tickets.

Ganz anders sieht das der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). "Das Ticket wird Anfang Januar kommen. So ist es heute besprochen worden", sagte er in rbb24 Brandenburg aktuell.

Das millionenfach gekaufte Neun-Euro-Ticket hatte im Juni, Juli und August für je einen Monat Fahrten in Bus und Bahn ermöglicht. Die Verkehrsminister planen für den 49-Euro-Nachfolger eine Einführungsphase von zwei Jahren. Ab dem zweiten Jahr könnte das Ticket teuer werden. Geplant ist eine "Dynamisierung" in Form eines automatischen Inflationsausgleichs.

Sendung: rbb24 Abendschau, 02.11.22, 19:30 Uhr

Artikel im mobilen Angebot lesen