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Video: rbb24 Abendschau | 07.05.2023 | Studiogespräch mit Manja Schreiner | Quelle: DPA/Paul Zinken

rbb-Interview

Verkehrssenatorin Schreiner lehnt generelles Tempolimit 30 in Berlin ab

Berlins neue Verkehrs- und Klimaschutzsenatorin Manja Schreiner (CDU) lehnt eine generelle Höchstgeschwindigkeit von 30 Stundenkilometern auf Hauptverkehrsstraßen ab. "Man muss schon sagen, drei Viertel der Straßen sind schon Tempo-30-Zone. Da ist es überall schon verkehrsberuhigt", sagte sie am Sonntagabend dem rbb. "In den Kiezen ist das auch total nachvollziehbar, in den Hauptstraßen muss man sich das genauer angucken."

Wenn dort Schulen und Pflegeheime seien, sei es angemessen, das Tempo auf 30 Stundenkilometer zu beschränken. "Andererseits muss in einer Millionenstadt auch der Wirtschaftsverkehr fließen. Die Bürger wollen auch versorgt sein, deswegen kann man nicht pauschal überall die Tempo 30 einfach drüberziehen", sagte Schreiner.

Verkehrsführung an Berliner Baustellen

"Das ist für Radfahrende extrem gefährlich"

Radwege werden an Baustellen oft umgeleitet, verengt oder mit der Fahrspur der Autos zusammengeführt. Seit 2021 gibt es einen Leitfaden der Senatsverwaltung für sichere Rad- und Fußwege an Baustellen. Doch der wird nicht immer konsequent umgesetzt. Von Helena Daehler

Nach Schreiners Einschätzung muss der Autoverkehr in Berlin allerdings eingedämmt werden. "Definitiv ist das so", sagte sie der rbb24 Abendschau. Sie wolle dafür bei den Pendlern ansetzen. "Wir haben sehr, sehr viel Pendelverkehr", so Schreiner. "Das ist eine ganz zentrale Forderung, die wir aufstellen und die wir jetzt auch umsetzen werden, dass wir Park-and-Ride-Parkplätze in den Außenbezirken haben, dass wir den ÖPNV attraktiver gestalten, dass wir Lückenschlüsse machen."

"Auch ein Autofahrer muss sich daran gewöhnen, dass wir in einer Großstadt sind"

Zur Frage, wie breit Radwege künftig sein sollten, sagte Schreiner: "Gerade in der Innenstadt ist es natürlich so, dass du einen ganz großen Radfahrer-Traffic hast. Und da ist es auch angemessen, dass eine Breite von 2,30 oder 2,50 Meter da ist." Dabei gehe es auch darum, dass Radfahrer die Möglichkeit zum Überholen haben müssten.

"Der Koalitionsvertrag adressiert das ein bisschen anders", sagte Schreiner: In den Außenbezirken oder da, wo auch lange Planungen ergeben, dass keine 2,30 Meter möglich seien, aber vielleicht 1,50 Meter, sei ein Fahrradweg besser als gar keiner.

Generell gelte: "Auch ein Autofahrer muss sich daran gewöhnen, dass wir in einer Großstadt sind und verschiedene Moilitätsbedürfnisse da sind und deswegen natürlich auch der Radverkehr seine Bedürfnisse und seine Bedeutung hat. Und da werden alle aufeinander Rücksicht nehmen müssen."

Sendung: rbb24 Abendschau, 07.05.2023, 19:30 Uhr

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