Steigende Corona-Zahlen
Am Montag wurden in Brandenburg doppelt so viele Neuinfektionen gemeldet wie noch eine Woche zuvor. Die Gesundheitsministerin reagiert alarmiert - und will dem Kabinett darüber diskutieren, ob die erst kürzlich beschlossenen Lockerungen wieder rückgängig gemacht werden.
Das Brandenburger Kabinett kommt angesichts einer steigenden Sieben-Tage-Inzidenz voraussichtlich noch diese Woche zu einer Sondersitzung zusammen. Das kündigte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Montag an. In Brandenburg gab es zuletzt 80,9 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von einer Woche, das Land nähert sich dem kritischen Wert 100.
"Im Moment gibt es keinen Spielraum für weitere Lockerungen", sagte Nonnemacher. Die Landesregierung müsse vielmehr beraten, ob Lockerungen möglicherweise zurückgenommen werden. "Das wird gemeinsam diskutiert", sagte sie. Es gehe um geöffnete Baumärkte und Floristikgeschäfte sowie die Kontaktbeschränkungen. Sie sehe die Entwicklung derzeit mit Sorge, sagte die Ministerin unter Hinweis auf steigende Infektionszahlen.
Bislang gilt in Brandenburg die Regelung, dass ab einer Inzidenz von 100 die Landkreise und kreisfreien Städte schärfere Maßnahmen ergreifen müssen. Erst wenn die Inzidenz für mindestens drei Tage ununterbrochen über 200 liegt, treten automatisch strengere Regeln in Kraft, die in der entsprechenden Corona-Eindämmungsverordnung des Landes vorgesehen sind.
Die Landkreise Elbe-Elster (EE: Sieben-Tage-Inzidenz von 176,8) und Oberspreewald-Lausitz (OSL: Sieben-Tage-Inzidenz von 164,6) sind die Hotspots neuer Infektionen in Brandenburg. Die Landräte beider Kreise hatten erklärt, dass sie trotz Werten über 100 keine schärferen Corona-Regeln planen.
Brandenburg war dafür kritisiert worden, dass es nicht wie andere Bundesländer auch bereits ab der Inzidenz von 100 eine grundsätzliche Notbremse eingeführt hat. Eine solche sieht beispielsweise auch in Berlin vor, dass bei einem Überschreiten der 7-Tage-Inzidenz in drei aufeinanderfolgenden Tagen jene Regeln gelten, die bis zum 7. März in Kraft waren. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte den Verzicht auf eine solche Notbremse unter anderem mit juristischen Gründen begründet.
Nonnemacher, sagte auch, dass trotz eines Lieferengpasses des Impfstoffherstellers Astrazeneca in Brandenburg alle für diese und nächste Woche vereinbarten Impftermine gesichert seien. Allerdings war da noch nicht das Aussetzen der Imfpungen mit dem Stoff von Astrazeneca bekannt geworden. Wie sich die Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums in Brandenburg auswirken wird, ist noch nicht bekannt.
Sendung: Antenne Brandenburg, 15.03.2021, 15:00 Uhr
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