Péter Vida (Quelle: dpa/Soeder)
Video: Brandenburg-Wahl - Der Tag danach | 02.09.2019 | Maximilian Horn | Bild: dpa/Soeder

Wahlkreis Barnim II - Péter Vida holt Direktmandat für BVB / Freie Wähler

Die Freien Wähler ziehen erneut in den Potsdamer Landtag - diesmal haben sie sogar erstmals die Fünf-Prozent-Hürde genommen. Péter Vida konnte im Wahlkreis Barnim II Landtagspräsidentin Britta Stark auf den zweiten Platz verdrängen.

Sie hatten auf den Landtag-Einzug über ein gewonnenes Direktmandat gehofft, am Ende ist den Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen (BVB) / Freie Wähler am Sonntagabend sogar der Einzug in Fraktionsstärke gelungen: Sie holten bei der Brandenburger Landtagswahl 5,1 Prozent der Stimmen (Hochrechnung, Stand: 21:39 Uhr). "Der größte Erfolg, den wir in Brandenburg jemals errungen haben", sagte Spitzenkandidat Péter Vida am Sonntagabend. Das Ergebnis seiner Partei nannte er eine Bestätigung "unserer inhaltlichen, sachbezogenen Arbeit".

Vida selbst holte zudem in seinem Wahlkreis Barnim II 7.308 Stimmen und damit 23,9 Prozent der Erststimmen und lag damit vor der SPD-Kandidatin und Landtagspräsidentin Britta Stark (21,8 Prozent), die dort 2014 das Direktmandat geholt hatte.

Vida saß zuletzt allein im Landtag

Vida war bereits 2014 zusammen mit zwei weiteren Kandidaten der BVB / Freien Wähler erstmals in den Landtag eingezogen. Zwar kam das Bündnis damals auf nur 2,7 Prozent der Stimmen, weil jedoch der jahrelange SPD-Abgeordnete Christoph Schulze im Wahlkreis Teltow-Fläming III ein Direktmandat für das Bündnis gewann, griff die Grundmandatsklausel: Möglich macht dies die sogenannte Grundmandatsklausel im Wahlgesetz. Sie besagt: Gewinnt der Kandidat einer Partei sein Direktmandat, dann entfällt für diese Partei die Fünf-Prozent-Hürde und die Partei kann gemäß ihres Stimmenanteils Abgeordnete entsenden.

Das Trio zerstritt sich jedoch schnell, Schulze und die Abgeordnete Iris Schülzke traten aus, so dass Vida seither allein für BVB / Freie Wähler im Landtag saß.

Die Partei will sich unter anderem für kostenlose Kitaplätze einsetzen, den öffentlichen Nahverkehr stärken und verhindern, dass weiteres Landesgeld in den Flughafen BER fließt.

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5 Kommentare

  1. 5.

    Glückwunsch Herr Vida,
    und
    Glückwunsch dem rbb, für dessen astreine demokratische und öffentlich finanzierte Vorwahleinflußnahme!!

  2. 4.

    Mit seinem Sieg hat Peter Vida die Landtagspräsidentin vorerst in den politischen Ruhestand versetzt. Zwar hat Frau Stark einen aussichtsreichen Listenplatz, aber da alle 25 zustehenden Sitze der SPD bereits durch Direktkandidaten besetzt sind, kommt die Liste der SPD garnicht zum tragen. Bleibt ihr nur die Hoffnung auf ein Nachrücken. Das tut weh!

  3. 3.

    Endlich spricht hier mal einer aus, was viele denken.
    Auch ich habe die BVB/FW in der Wahlarena vermisst und war sehr enttäuscht, dass diese nicht eingeladen wurden.
    Wenn man eine Sendung zur Wahl konzipiert, sollten auch alle die Chance haben, sich vorzustellen und dem Wähler Rede und Antwort stehen.

  4. 2.

    Mehr als peinlich sollte dem rbb nun aber die Tatsache sein, die FW von der "Wahlarena" kurz vor der Wahl kategorisch ausgeschlossen zu haben. Begründung: Die FW hätten keine Chance in Fraktionsstärke in den Landtag einzuziehen; nur als Fraktion aber wäre man politisch gestaltungsfähig. Ein Lacher angesichts der von Vida iniziierten und so erfolgreichen Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Und obwohl erst gar nicht im Landtag vertreten, sah man das bei der FDP völlig anders. Die durfte sich dann auch im gebührenfinanzierten Staatsfernsehen zur besten Sendezeit landesweit präsentieren. Nun nach der Wahl wissen wir, wie sehr der rbb daneben lag. Er muss sich deshalb den Vorwurf gefallen lassen, versucht zu haben, die öffentliche Meinung im Vorwahlkampf bewusst zu manipulieren.

  5. 1.

    Glückwunscht, freut mich. Bitte weiter hinterfragen, was andere klaglos hinnehmen.

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