Hilfe für Berlinerinnen und Berliner
Gut zweieinhalb Wochen vor der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin ist der sogenannte Wahl-O-Mat am Mittwoch online gegangen. Mithilfe des Online-Angebots könnten Nutzerinnen und Nutzer ihre eigenen politischen Positionen mit denen der zur Wahl zugelassenen Parteien vergleichen, teilte die Landeszentrale für politische Bildung in Berlin mit.
Der Wahl-O-Mat soll insbesondere junge Wahlberechtigte informieren und zur Wahl "mobilisieren".
Zu den Wahl-O-Mat-Thesen hätten sich 31 von 33 Parteien geäußert, die mit einer Bezirks- oder Landesliste zur Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl von 2021 antreten, hieß es.
Der Wahl-O-Mat errechnet aus den Antworten den Grad der Übereinstimmung mit den Positionen der Parteien. Die aktuellen Thesen für die Wahl in Berlin suchte ein Gremium aus Experten und Jungwählern aus. Teilweise wurden die Thesen Ende 2022 neu erarbeitet, andere stammen hingegen noch aus dem Wahl-O-Mat zur Berliner Wahl 2021.
Thesen gibt es etwa zur Klimaneutralität Berlins, zu Obdachlosen-Camps, E-Scootern, Silvesterfeuerwerk, Grundschulnoten, Flüchtlingen, Fahrrad- und Autoverkehr, der Sperrung der Friedrichstraße, Kitas, Polizeikontrollen, Kopftuchtragen und der Verschuldung Berlins.
Der Wahl-O-Mat ist bereits seit mehr als 20 Jahren im Vorfeld von Wahlen in Deutschland im Einsatz. Das Programm ist nach Angaben der Bundeszentrale inzwischen eine feste Größe in der politischen Willensbildung vor Bundes-, Landtags- und Europawahlen in der Bundesrepublik. Er ist unter der Internet-Adresse wahl-o-mat.de erreichbar.
In Berlin wird am 12. Februar die Wahl zum Abgeordnetenhaus wiederholt. Zur letzten Abgeordnetenhauswahl wurde der Wahl-O-Mat nach Angaben der Bundeszentrale für politische Bildung über eine Million Mal genutzt.
Sendung: Fritz, 25.01.2022, 11 Uhr
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