Sortieren, zählen, melden
Noch nie gab es in der Berliner Politik so viele Abstimmungen auf einmal an einem Wahltag: Bundestag, Abgeordnetenhaus, Bezirksparlamente und Volksentscheid. Der Ablauf für die Auszählung ist klar festgelegt. Eine Übersicht. Von Sebastian Schöbel
Spuckschutzwände, Maskenpflicht, Desinfektionsmittel: Dass diese Wahl in Berlin schon allein unter dem Eindruck der Pandemie keine leichte werden würde, war lange im Voraus klar. Doch je näher der Wahltag rückt, desto deutlicher wird das Ausmaß der Herausforderung für die mehr als 34.000 Wahlhelfer:innen: 115 verschiedene Wahlzettel, 2.257 Urnen-Wahllokale (478 mehr als 2017), 1.507 Briefwahlbezirke (847 mehr als 2017).
Ach so, und ein Berlin-Marathon ist auch noch zwischendurch.
Bereits vor dem Schließen der Wahllokale um 18 Uhr, am Sonntagnachmittag, geht es in den Briefwahlbezirken los: Die (hoffentlich ordnungsgemäß) in die roten Umschläge gesteckten blauen Umschläge mit allen Stimmzetteln werden herausgeholt und in Urnen geworfen – ungeöffnet natürlich. Stimmzettel, die NICHT in den blauen, sondern in den roten Umschlägen stecken, sind ungültig.
Schlag 18:00 Uhr beginnt der Auszählungsprozess - keine Sekunde eher. Das ist gesetzlich so geregelt [gesetze.berlin.de], sagt die Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis: "Weil verhindert werden muss, dass vor 18 Uhr Ergebnisse bekannt werden, das wäre eine unzulässige Veröffentlichung."
Nach Schließen der Wahllokale um 18 Uhr werden die Urnen (je eine für den Bundestag und eine für die Berliner Wahlen) in den Wahllokalen geöffnet, die Stimmzettel ausgekippt und erstmal unsortiert gezählt. In den Briefwahlbezirken passiert das Gleiche - hier stecken allerdings die Stimmzettel noch in den blauen Briefen und müssen erstmal rausgeholt werden. Über alles wachen die jeweiligen Wahlvorstände.
Schnelle Ergebnisse sind an diesem Wahlabend nicht zu erwarten, räumt Michaelis ein: Dafür gebe es dieses Mal einfach viel zu viele Stimmzettel - obwohl die Zahl der Wahlberechtigten um knapp 40.000 gesunken ist.
Für die Auszählung gibt es eine klare Reihenfolge: Erst werden die Stimmen für den Bundestag, dann die für das Abgeordnetenhaus, dann die für die Bezirksverordnetenversammlungen und schließlich die für den Volksentscheid ausgezählt.
Die Stimmzettel aus den Urnen und den blauen Briefumschlägen werden je nach Wahl (Bundestag, Abgeordnetenhaus, BVV, Volksentscheid) in große Stapel sortiert – und dann weiter unterteilt, nach gleicher Erst- und Zweitstimme, nach ungleicher Erst- und Zweitstimme und nach ungültigen Stimmen. Die ungültigen Stimmen werden später vom Wahlvorstand nochmal geprüft.
Dann wird ausgezählt - und das kann dauern. Mit einem vorläufigen Ergebnis für die Bundestagswahl sei frühestens gegen 1:30 Uhr zu rechnen, sagt Landeswahlleiterin Michaelis. Die weiteren Abstimmungen folgen entsprechend später in der Nacht. Ein vorläufiges Ergebnis zum Volksentscheid werde es wohl erst am Montagvormittag geben.
Sind alle Stimmzettel ausgezählt, melden die Wahlvorstände in den jeweiligen Briefwahlbezirken und Wahllokalen telefonisch die Ergebnisse an das Bezirkswahlamt. Dort sitzen sogenannte "Erfasser", die die Zahlen an das Landesamt für Statistik weitergeben. Das Statistikamt veröffentlicht dann im laufe des Abends und bis zum endgültigen Ergebnis laufend die Ergebnisse. Frühe Ergebnisse sollte man jedoch nicht überinterpretieren, warnt Michaelis: Die stammen aus Wahllokalen und Briefwahlbezirken mit niedriger Beteiligung - und sind deswegen kaum aussagekräftig.
Der gesamte Auszählungsprozess ist transparent und öffentlich: Wer Interesse hat, kann den Wahlhelfer:innen dabei zuschauen.
Allerdings sollte man sich wohl besser einen Kaffee mitbringen. Vielleicht besser zwei. Es wird eine lange Nacht.
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