Wirtschaftsausschuss des Landtags
Zuletzt sorgte die Tesla-Baustelle in Grünheide für Schlagzeilen, weil sich der Start der Produktion deutlich verzögern könnte. Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach rechnet aber mit einem Termin in diesem Jahr.
Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) rechnet erst ab dem Spätsommer mit den Voraussetzungen für den Produktionsstart bei Tesla in Grünheide. Das sagte Steinbach am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtages.
Der US-amerikanische Elektroautobauer Tesla wollte ursprünglich im Juli mit der Produktion starten. Der Zeitplan wankt, denn der Antrag zur Genehmigung des Vorhabens muss laut Landesumweltamt wohl erneut öffentlich ausgelegt werden. Grund dafür ist die zusätzlich geplante Batteriefabrik. Brandenburg hat die Autofabrik umweltrechtlich noch nicht genehmigt.
In puncto Fördersummen für Tesla sei das Verfahren nach wie vor im Fluss, sagte der Minister auf eine entsprechende Frage von Linken-Fraktionschef Sebastian Walter. Es lägen keinerlei Vorabmeldungen vor, in welcher Größenordnung sie bewilligt werden. Zur Batteriefabrik gebe es ein erstes offizielles Schreiben aus dem Bundeswirtschaftsministerium an das Land zu den Verhandlungen mit Tesla.
Zu Vorwürfen von zu langen Arbeitszeiten oder nicht eingehaltenen Corona-Hygienebedingungen auf der Baustelle sagte im Ausschuss der Referatsleiter Arbeitssicherheit, Ernst-Friedrich Pernack, es gebe nicht mehr Vorfälle als auf vergleichbaren Großbaustellen. So habe es im vergangenen Jahr allein 19 Besichtigungen - in der Regel wöchentlich und auch schon mal öfter in der Woche - gegeben. 2021 seien es auch schon 13 Besichtigungen gewesen. Zuletzt sei am vergangenen Donnerstag (6. Mai) kontrolliert worden.
Die Baustelle fiele in puncto Arbeitsvorschriften insgesamt nicht negativ auf, sagte Pernack, räumt aber ein, dass es "natürlich bei Baustellen-Besichtigungen immer wieder zu Verstößen gekommen" sei, die auch sofort vor Ort sanktioniert wurden. Allein 2021 waren es 27, die geahndet wurden. Als Beispiele führte er Absturzsicherungen an, die nicht eingehalten wurden oder Böschungen, die nicht ordnungsgemäß abgeschränkt waren.
Er schränkte jedoch ein, dass die Zahl der Verstöße bei einer Baustelle dieser Größenordnung gering sei. "Auch die Unfallzahlen sind bisher sehr, sehr gut einzuschätzen. Wir haben bislang nur zwei Unfälle, die den Arbeitsschutz betrafen, untersuchen müssen", so Pernack weiter. Das waren Unfälle, die mindestens drei Tage Arbeitsausfall hatten. Es gab noch weitere kleinere Vorkommnisse, die aber nicht weiter bemerkenswert waren.
Zudem werde die Aufzeichnungspflicht von Arbeitszeiten mittlerweile umgesetzt. Systematische Verstöße seien nicht festgestellt worden, betont Pernack. Zudem werden nun 100 Adressen von Hotels, Ferienwohnungen oder Pensionen für die Unterbringung der Arbeiter stichprobenartig untersucht.
Sendung: Antenne Brandenburg, 12.05.2021, 16:40 Uhr
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