Ministerpräsidentenkonferenz
Der Berliner Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos) hat gefordert, kleinere und mittlere Unternehmen in der Energiekrise stärker zu unterstützen. Die mittelständischen Unternehmen seien das Rückgrat der Wirtschaft in der Hauptstadt, sagte Schwarz am Donnerstag im rbb24 Inforadio.
Darum müsse es Härtefallregelungen für Firmen geben, die einen besonders hohen Energiekostenanteil hätten, so Schwarz weiter. Dabei müssten alle Energieträger betrachtet werden, also nicht nur Gas und Strom, sondern auch die Energieerzeugung mit Öl oder Holzpellets.
Eventuelle Hilfen oder Härtefallregelungen für kleine und mittelständische Unternehmen sind am Donnerstag auch Thema der Ministerpräsidentenkonferenz.
Berlin habe bereits 100 Millionen Euro an Hilfen vom Land für Unternehmen beschlossen, sagte Schwarz. Der Senat sei aber auch bereit, sich an weiteren Unterstützungen des Bundes zu beteiligen.
Am Donnerstagmittag treffen sich die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin. Zuvor beraten die Länderchefs zunächst ohne Scholz in einer Vorbesprechung. Themen sind neben der Energiekrise und den möglichen Hilfen für die Wirtschaft, die Folgen des Ukraine-Kriegs und die Corona-Lage.
Sendung: rbb24 Inforadio, 08.12.2022, 10:20 Uhr
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