Thüringer Verfassungsschutzpräsident
Die "Querdenken"-Bewegung könnte ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz werden. Nach Aussage von Stephan Kramer, dem Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen, liegen inzwischen "hinreichende Anhaltspunkte" dafür vor.
Die Einstufung als Verdachtsfall ermöglicht es dem Verfassungsschutz, nachrichtendienstliche Mittel bei der Beobachtung und Informationsgewinnung einzusetzen. Eine abschließende Bewertung soll im Verbund mit den anderen Landesämtern in Kürze erfolgen.
Nach Aussage von Kramer seien zunehmende Radikalisierungstendenzen bei Organisatoren der "Querdenken"-Demonstrationen zu beobachten. Dazu gehöre auch ein Treffen zwischen Angehörigen der sogenannten Reichsbürgerszene und führenden Organisatoren der "Querdenken"-Bewegung. Nach Einschätzung von Kramer habe es sich dabei um ein Vernetzungstreffen gehandelt, an dem über 100 Personen aus dem gesamten Bundesgebiet teilgenommen hätten.
Laut Kramer beobachten die Verfassungsschutzämter inzwischen bundesweit, dass "Rechtsextremisten, Reichsbürger, Impfgegner und Verschwörungsphantasten" in der "Querdenken"-Bewegung "das Regiment übernehmen" würden. Kramer spricht von einem "Schulterschluss" zwischen Querdenkern, Corona-Leugnern und Reichbürgern.
Sendung: Inforadio, 02.12.2020, 18.00 Uhr
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