Mögliche Lockerungen
Werden an Osten wieder Reisen möglich sein? Der sächsische Ministerpräsident schloss das am Wochenende aus. Der Berliner Regierende äußerte sich darauf weniger kategorisch - und der Brandenburger Ministerpräsident hält die Debatte vor allem für verfrüht.
Angesichts der Diskussion um die Aussichten für einen Osterurlaub in diesem Jahr hat sich der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zurückhaltend gezeigt. "Es macht wenig Sinn, bereits heute über die Osterferien zu spekulieren", sagte Woidke am Montag der Deutschen Presse-Agentur. "Sie beginnen in sechs Wochen. Bis dahin kann viel passieren." Eine gute Entwicklung sei, dass die Infektionszahlen sinken. "Ich hoffe sehr, dass wir deshalb eher zu Erleichterungen als zu neuen Einschränkungen kommen."
Da insbesondere die Mutationen ein erhebliches Risiko bedeuteten, sei jetzt aber noch einmal eine Anstrengung von allen Bürgern notwendig, mahnte der Regierungschef. "Auf touristische Reisen, auf Tagesausflüge, auf jegliche nicht notwendige Fahrt sollte jetzt dringend verzichtet werden", betonte Woidke. "Jetzt ist nicht die Zeit für Reisen."
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), hatte sich am Sonntag zuversichtlich gezeigt, dass es bis Ostern mehr Freiheiten und Normalität geben könne. Er halte es durchaus für möglich, dass es gelingen könne in den kommenden sechs bis sieben Wochen die Corona-Neuinfektionen weiter zu drücken, so Müller. Die 7-Tage-Inzidenz von 30 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner hält er nach eigener Aussage für erreichbar.
Auslöser der Diskussion waren Äußerungen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) am Wochenende. Er hatte der "Bild am Sonntag" gesagt: "Ich bin dafür, Wahrheiten auszusprechen: Osterurlaub in Deutschland kann es dieses Jahr leider nicht geben." Zu große Mobilität bereits im April sei Gift. "Wir würden alles zerstören, was wir seit Mitte Dezember erreicht haben." Hotels und Gaststätten müssten über Ostern geschlossen sein, in den Theatern könne der Spielbetrieb erst danach wieder aufgenommen werden.
Müller widersprach damit Kretschmer. Es sei "verfrüht", das so festzulegen, sagte Müller.
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, sagte zu Frage des Osterurlaube am Montag, zunächst sei die Entwicklung der nächsten Wochen abzuwarten. Dann sei zu bewerten, welche Lockerungen zu welchem Zeitpunkt möglich seien.
Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Zeit für Lockerungen nach eigener Aussage noch nicht für gekommen, trotz der zuletzt deutlich gefallenen Infektionszahlen. "Wir sind auf einem sehr guten Weg, dürfen von diesem aber nicht zu früh abbiegen", sagte er.
Der Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) kritisierte Kretmschers Aussagen scharf. "Die pauschale Absage des Osterurlaubs ist völlig inakzeptabel und ein erneuter Schlag ins Gesicht der Branche", sagte Dehoga-Präsident Guido Zöllick. Der Verband forderte konkrete Öffnungsperspektiven. Spätestens bei der nächsten Bund-Länder-Runde zum weiteren Vorgehen in der Pandemie am 3. März müsse es einen Fahrplan geben.
Sendung: Antenne Brandenburg, 15.02.2021, 16 Uhr
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