Berliner Sozialsenatorin Breitenbach zieht sich aus Senat zurück

30.11.21 | 22:08 Uhr

Die Linke-Sozialsenatorin Elke Breitenbach tritt nicht erneut als Berliner Senatorin an. Das gab die 60-Jährige am Dienstag bekannt. Sie freue sich nun, "das Amt in jüngere Hände zu legen."

Die noch amtierende Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach (Linke) wird nicht Teil der künftigen Regierung in Berlin. "Ich trete nicht mehr als Senatorin an", erklärte Breitenbach am Dienstag auf Twitter.

Sie sehe ihre Aufgabe als "erfüllt" an und freue sich, "das Amt in jüngere Hände zu legen", so Breitenbach weiter.

Breitenbach wollte mit Bekanntgabe zunächst noch warten

Breitenbach beendet damit Spekulationen über ihre Zukunft in der neuen Berliner Regierung unter der designierten Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD). Die 60-Jährige habe ihre Entscheidung eigentlich am Samstag auf dem Parteitag bekanntgeben wollen, habe sich aber angesichts der Diskussionen um ihren Posten dazu entschlossen, früher ihren Rückzug bekanntzugeben.

Breitenbach hat sich in ihrer Amtszeit Anerkennung weit über die Grenzen ihrer Partei hinaus erworben. Für viele galt sie für den neuen Senat als gesetzt. Auf Twitter bedankte sich Breitenbach für "die gute Zusammenarbeit und die Begleitung". Auch der bisherige Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel (Linke) wird dem neuen Senat nicht mehr angehören. Breitenbach und Scheel bleiben jedoch Abgeordnete.

Die Landesvorsitzende Katina Schubert dankte beiden für die geleistete Arbeit. "Beide werden natürlich jetzt nicht in Rente gehen, sondern weiter an unserer Seite arbeiten und kämpfen."

Linke übernimmt die Justiz

In der künftigen Regierung behält die Linke die Zuständigkeit für Kultur und Europa sowie Integration, Arbeit und Soziales. Neu dazu kommt Justiz.

Hier ein Überblick über die Ressortverteilung:

SPD-geführte Ressorts

- Stadtentwicklung und Wohnen
- Inneres
- Wirtschaft
- Bildung

Ressorts der Grünen

- Finanzen
- Gesundheit und Wissenschaft
- Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Ressorts der Linken

- Kultur und Europa
- Integration, Arbeit und Soziales
- Justiz

Sendung: Inforadio, 30.11.2021, 22:00 Uhr

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