Temoelhofer Feld in Tempelhof-Schöneberg (Foto: Karo Krämer)
Bild: Karo Krämer

- Tempelhof-Schöneberg

Wie sieht die Lage nach der konstituierenden Sitzung der BVV aus?

Bei ihrer konstituierenden Sitzung am Donnerstag (27.10.) haben die Verordneten in Tempelhof-Schöneberg Stefan Böltes (SPD) zum BVV-Vorsteher bestimmt. Die Bürgermeisterwahl und die Wahl der Stadträte sollen erst auf der zweiten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16.11. stattfinden.

Die Verhandlungen zu einer Fortsetzung der rot-grünen Zählgemeinschaft laufen, ebenso zur Auteilung der Ressorts. Die SPD hat weiterhin Anspruch auf zwei Posten im Bezirksamt, die CDU muss dagegen einen Posten abtreten. Dafür haben die Grünen einen zweiten Posten dazugewonnen.

Als sicher gilt, dass SPD-Bürgermeisterin Angelika Schöttler wiedergewählt wird. Die grüne Stadträtin Sibyll Klotz hört auf. Für ihre beiden Stadtratsposten haben die Grünen Jörn Oltmann für Stadtplanung, Facility Management und die Einheit Sozialraumorientierung nominiert, sowie Christiane Heiß für die Ressorts Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt und Bürgerdienste. Für die SPD wird Oliver Schworck voraussichtlich im Bezirksamt bleiben, das gilt  auch für die CDU-Stadträtin Jutta Kaddatz, die im Bezirk als CDU-Spitzenkandidatin angetreten war.

Wahlergebnis 2016

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Wer hat bisher im Bezirk regiert?

Angelika Schöttler (SPD ), Bezirksbürgermeisterin. Sie wurde 2011 von einer rot-grünen Zählgemeinschaft ins Amt gewählt.

Jutta Kaddatz (CDU), Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin, ), Bezirksstadträtin und Leiterin der Abteilung Bildung, Kultur und Sport

Oliver Schworck (SPD), Bezirksstadtrat und Leiter der Abteilung Jugend, Ordnung, Bürgerdienste

Sibyll Klotz (Bündnis `90/Grüne), Bezirksstadträtin und Leiterin der Abteilung Gesundheit, Soziales, Stadtentwicklung

Daniel Krüger (CDU), Bezirksstadtrat und Leiter der Abteilung Bauwesen

Das ist eine der Mammut-Aufgaben im Bezirk:

Die Dresdner Bahn könnte den Bezirk spalten: Seit fast zwei Jahrzehnten wird über den Ausbau der Fernbahnstrecke in Lichtenrade gestritten. Die sogenannte Dresdner Bahn soll den Hauptbahnhof mit dem Flughafen BER verbinden und zudem die Fahrt nach Dresden verkürzen. Während die Deutsche Bahn die neue Trasse aus Kostengründen über der Erde anlegen will, fordern Bürgerinitiativen in Lichtenrade einen Tunnelbau. Das Eisenbahnbundesamt hat die Pläne der Bahn im November 2015 gebilligt, doch Anwohner klagen und bekommen dabei Unterstützung durch eine Verbandsklage der Bundesvereinigung gegen Schienenlärm (BVS). Auch die SPD, die CDU und die Grünen im Bezirk fordern eine Tunnellösung. Den Bürgerinitiativen war es nach langem Ringen gelungen, auch den Berliner Senat auf ihre Seite zu ziehen.

Das ist eines der Aufreger-Themen im Bezirk:

Tempelhof-Schöneberg ist Heimat der ersten Begegnungszone Berlins: In der Maaßenstraße in Schöneberg sollen sich Autofahrer, Fußgänger und Radfahrer in friedlicher Koexistenz üben. Bisher galt hier Tempo 30, seit Oktober 2015 sind nur noch 20 km/h erlaubt. Radfahrer teilen sich mit Autofahrern eine relativ schmale Fahrbahn, die Parkplätze sind breiteren Gehwegen gewichen. Doch das Fazit nach den ersten Monaten fällt durchwachsen aus. Nach Meinung der CDU im Bezirk hat die Begegnungszone die bestehenden Probleme verschlimmert, vor allem für Geschäftsinhaber, die über Umsatzeinbußen klagen, aber auch für Anwohner. SPD und Grüne begrüßen dagegen die Begegnungszone weiterhin.

Rückblick: Ergebnis der Wahl 2011

Mit Informationen von Ute Zauft