Nach Verbot von Nakba-Protesten
Eine Solidaritätsdemonstration von Berliner Juden und Israelis mit Palästinensern ist am Samstag vorzeitig beendet worden. Die Polizei sagte, dass die Anmelderin nach mehreren Zwischenfällen die Veranstaltung für beendet erklärt habe.
Laut Polizei hatten sich dem Zug rund 80 bis 100 Menschen angeschlossen, die eigentlich an der verbotenen palästinensischen Nakba-Demonstration teilnehmen wollten.
Aus der Personengruppe des verbotenen Aufzugs, der sich, wie die Polizei mitteilte, "etwas versetzt" formiert hatte, habe es auch antisemitische Äußerungen gegeben. Die Polizei habe einschreiten müssen. Es seien Platzverweise erteilt und acht Strafanzeigen aufgenommen worden.
Es werde unter anderem wegen tätlichen Angriffs, Beleidigung, Gefangenenbefreiung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt, hieß es weiter.
Es kam auch zu Rangeleien. So wurden laut Polizei Mitglieder des Jüdischen Forums bedrängt. Der Geschäftsführer der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju), Jörg Reichel, berichtete bei Twitter, dass mindestens vier Pressevertreter vom Kundgebungsteilnehmern bedrängt, angegriffen und behindert wurden. Nach Angaben eines Polizeisprechers beruhigte sich die Situation bis zum Abend.
Der palästinensische Gedenktag "Nakba" - arabisch für "Katastrophe" - erinnert am 15. Mai an Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948 nach der Staatsgründung Israels.
Die palästinenschische Demonstration war per Gerichtsurteil verboten worden, weil die Polizei dort - wie in der Vergangenheit - mit Volksverhetzung und Gewalt rechnete.
Dagegen hatten jüdische Berliner in einem offenen Brief protestiert. Forderungen nach Gleichberechtigung seien nicht antisemitisch, hieß es in dem Schreiben. Die von ihnen initiierte Demo war nicht verboten worden.
Sendung: rbb24 Abendschau, 20.05.2023, 19:30 Uhr
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