Möglicher Selenskyj-Besuch
Ein Mitarbeiter der Berliner Polizei soll vertrauliche Details zum Besuch des ukrainischen Präsidenten an Medien weitergegeben haben. Selenskyj überdenkt seinen Besuch nun offenbar - und die Polizei ermittelt in den eigenen Reihen.
Ein Fachkommissariat des Berliner Landeskriminalamtes ermittelt in den Reihen der Polizei wegen Geheimnisverrats. Das teilte die Polizei am Donnerstag mit.
Anlass ist die Berichterstattung am Mittwoch über einen bevorstehenden Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskyj Mitte Mai in der Hauptstadt. Konkret geht es den Angaben zufolge um einen am Mittwoch in der "B.Z." erschienenen Artikel. In diesem waren angeblich ein Angehöriger der Polizei zitiert und vertrauliche Details zu einem in Planung befindlichen Einsatz wiedergegeben worden.
Auch rbb|24 hatte über den bevorstehenden Besuch berichtet, nachdem dieser von der Pressestelle der Polizei im Grundsatz bestätigt worden war. Es ist ein ungewöhnlicher Schritt, weil Auslandsreisen Selenskyjs aus Sicherheitsgründen in der Regel bis zur letzten Minute geheim gehalten werden.
Weder vom Kanzleramt noch von der ukrainischen Botschaft gab es am Mittwoch eine Bestätigung für den Berlin-Besuch Selenskyjs. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte lediglich, die Termine des Bundeskanzlers würden am Freitag der Vorwoche bekanntgegeben.
Nach einem Bericht von "t-online.de" gibt es in Kiew Unmut über die Bekanntgabe der Reisepläne. Dieser Vorgang sei "unverantwortlich" und könne "einen möglichen Besuch des ukrainischen Präsidenten in Frage stellen", zitierte das Nachrichtenportal regierungsnahe Kreise.
Polizeipräsidentin Barbara Slowik erklärte nun, es sei "unerträglich", dass ein einzelner Mitarbeiter das Ansehen der Polizei Berlin auf eine "derart beschämende Weise national und international beschädigt" haben könnte.
Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev bezeichnete den mutmaßlichen Geheimnisverrat im Zusammenhang mit dem möglichen Besuch Selenskyjs als "sehr unglücklich". Die Sicherheit eines Staatsoberhauptes sei etwas sehr Ernstes, so etwas sollte nicht passieren, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Frankfurt (Oder). "Ich hoffe sehr, dass wir einen Ausweg finden." Mehr könne er dazu nicht sagen.
Makeiev besuchte die Europa-Universität Viadrina in der Oderstadt und tauschte sich mit Studierenden aus.
Sendung: rbb24 Inforadio, 04.05.2023, 14:01 Uhr
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