Reaktion auf Corona-Fälle
In der kommenden Plenarsitzung am Donnerstag soll das Abgeordnetenhaus in kleinerer Besetzung tagen. Aus jeder Fraktion dürfen nur maximal 75 Prozent der Abgeordneten anwesend sein. Das hat der Ältestenrat am Dienstag beschlossen.
Es geht um die Arbeitsfähigkeit des Parlaments; zuletzt mussten immer wieder Parlamentarier der Debatte fernbleiben, weil sie krank oder in Quarantäne waren.
Die Mehrheitsverhältnisse für Abstimmungen bleiben mit diesem sogenannten "Pairing" unberührt. Die Fraktionen ringen derzeit noch um eine endgültige Lösung, um das Parlament in Pandemiezeiten dauerhaft beschlussfähig zu halten. Dazu ist eine Änderung oder Ergänzung der Verfassung nötig.
Für die Ausschussarbeit soll die Geschäftsordnung geändert werden. Beschlussempfehlungen an das Plenum könnten dann auch digital ausgesprochen werden, für eine finale Abstimmung ist es aber weiterhin nötig, dass die Parlamentarier physisch anwesend sind.
Artikel im mobilen Angebot lesen