Berliner Abgeordnetenhaus (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
Bild: dpa/Christoph Soeder

Reaktion auf Corona-Fälle - Berliner Abgeordnetenhaus soll in kleinerer Besetzung tagen

In der kommenden Plenarsitzung am Donnerstag soll das Abgeordnetenhaus in kleinerer Besetzung tagen. Aus jeder Fraktion dürfen nur maximal 75 Prozent der Abgeordneten anwesend sein. Das hat der Ältestenrat am Dienstag beschlossen.

Es geht um die Arbeitsfähigkeit des Parlaments; zuletzt mussten immer wieder Parlamentarier der Debatte fernbleiben, weil sie krank oder in Quarantäne waren.

Fraktionen ringen um endgültige Lösung

Die Mehrheitsverhältnisse für Abstimmungen bleiben mit diesem sogenannten "Pairing" unberührt. Die Fraktionen ringen derzeit noch um eine endgültige Lösung, um das Parlament in Pandemiezeiten dauerhaft beschlussfähig zu halten. Dazu ist eine Änderung oder Ergänzung der Verfassung nötig.

Für die Ausschussarbeit soll die Geschäftsordnung geändert werden. Beschlussempfehlungen an das Plenum könnten dann auch digital ausgesprochen werden, für eine finale Abstimmung ist es aber weiterhin nötig, dass die Parlamentarier physisch anwesend sind.

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3 Kommentare

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  1. 3.

    Trittbettfahrer. Schön Schwänzen.

  2. 2.

    Na ich denke das genauso viel/wenig wie vor Corona anwesend sind.
    Im Abgeordneten Haus hat man doch schon vor Corona auf "Infektionsschutz" durch Abwesenheit geachtet. Da brauchen die Abgeordneten sich nicht umstellen.

  3. 1.

    Ich finde, wir könnten die Parlamente generell verkleinern, sind eh viel zu groß und zu teuer und viele sind ja eh sehr selten anwesend.

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