Nonnemacher verkündet Details
Ab 15. März gilt bundesweit eine Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen. In Brandenburg wird sie voraussichtlich ab Mitte Mai zu Konsequenzen führen. Vorher soll es ein mehrstufiges Verfahren geben.
Die ab Mitte März geltende Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen wird in Brandenburg voraussichtlich erst ab Mitte Mai zu ernsten Konsequenzen führen. Das geht aus einer Verordnung des Gesundheitsministeriums hervor, die am Freitag veröffentlicht wurde. Demnach gibt es ein mehrstufiges Verfahren bis hin zum Verbot für weiterhin Ungeimpfte, Einrichtungen zu betreten. Berücksichtigt wird dabei, ob in einer Region die Versorgung gefährdet sein könnte.
Zunächst sollen die Arbeitgeber bis Anfang April ungeimpftes Personal über ein Meldeportal an die entsprechenden Landkreise beziehungsweise kreisfreien Städte melden und die Auswirkungen bei einem Ausfall dieser Beschäftigten einschätzen. Anschließend wird durch die Gesundheitsämter und die Kassenärztlichen Vereinigungen geprüft, ob vor Ort durch fehlende Mitarbeitende größere Betreuungslücken entstehen und wie diese ausgeglichen werden können.
Dann bekommen Ungeimpfte eine Aufforderung vom Gesundheitsamt, innerhalb von drei Wochen einen Nachweis über Impfung oder Genesung beziehungsweise ein Attest zur Befreiung von der Impfpflicht vorzulegen. Geschieht das nicht, folgt eine zweite Mahnung mit Angeboten zur Beratung und Impfterminen. Erst dann könnte der Zugang zu Einrichtungen verboten werden. Dieses Vorgehen sei "konsequent und richtig", sagte Nonnemacher dem rbb.
Es sei wichtig, vulnerable Gruppen auch vor weiteren Corona-Wellen auf diese Weise zu schützen, so Gesundheitsministerin Nonnemacher. Größere Versorgungslücken befürchtet sie nicht. Träger und Mitarbeitende hätten sich in den vergangenen Wochen ausreichend auf die Impfpflicht vorbereiten können und dies auch getan, so die Ministerin weiter. Einige Beschäftigte hätten auch noch auf den Imfpstoff von Novovax gewartet, der in wenigen Tagen verfügbar sein soll.
Derzeit gelten rund 88 Prozent der Mitarbeitenden in Brandenburger Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen als geimpft oder genesen.
In Berlin ist noch unklar, wie genau die Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen ab Mitte März organisiert und kontrolliert werden soll. Laut Gesundheitsverwaltung laufen die Verhandlungen zum sogenannten "Berliner Modell" noch. Die Gesundheitsämter der Bezirke haben auf Kapazitätsengpässe verwiesen. Ob stattdessen das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) einbezogen wird, ist noch nicht entschieden.
Laut einer Umfrage in den Berliner Krankenhäusern sind dort rund 4.000 Beschäftigte noch ungeimpft. Etwa 1.800 Mitarbeitende haben signalisiert, sich mit Nuvaxovid impfen lassen zu wollen.
Sendung: Brandenburg aktuell, 18.02.2022, 19:30 Uhr
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