Aktionstag
Deutsch-polnische Polizeistreifen kontrollieren am Donnerstag gezielt Radfahrer in Guben (Spree-Neiße) und dem polnischen Gubin sowie auf dem Neißedamm. Die Doppelstreifen wollen unter anderem überprüfen, ob die Fahrräder "dem technischen Zustand entsprechen - so, wie es sein sollte", sagte Polizeisprecher Maik Kettlitz dem rbb.
Ein weiteres Ziel der Aktion ist es, die Radler auf die unterschiedlichen Regeln in den beiden Ländern aufzuklären, so Kettlitz.
"Der Neiße-Radweg ist ein beliebter Weg für Radtouristen in Brandenburg. Dort können wir genau den Ansatz verfolgen, deutsches Recht und polnisches Recht zu vermitteln", so der Polizeisprecher.
In Polen muss beispielsweise bei Dunkelheit eine Warnweste getragen werden. Außerdem ist weniger Alkohol am Lenker erlaubt als in Deutschland. Ab 0,2 Promille ist das Fahren mit dem Rad in Polen eine Ordnungswidrigkeit, in Deutschland ist es ab 1,6 Promille eine Straftat.
Die Streifen wollen laut Polizeisprecher auch grundlegende Sicherheitstipps zum Fahrradfahren geben - zum Beispiel darauf hinweisen, wie wichtig Helme sind. Ziel sei es "im besten Fall" die Unfallzahlen zu reduzieren, so Maik Kettlitz. "Wir hatten im letzten Jahr allein in Guben 28 Verkehrsunfälle, an denen Fahrradfahrer beteiligt waren. Dabei wurden 27 Menschen verletzt."
Bei den deutsch-polnischen Doppelstreifen handelt es sich um ein Pilotprojekt. Dabei haben polnische Polizisten Befugnisse in Deutschland, deutsche wiederum auch in Polen. Damit soll die Verfolgung von Straftätern erleichtert werden. Das Projekt ist zunächst auf drei Jahre angelegt und soll, wenn es sich bewährt, auf andere deutsch-polnische Grenzstädte ausgeweitet werden.
Anfang 2020 war zum ersten Mal eine deutsch-polnische Polizeistreife in Guben unterwegs. Schon Seit 2007 gibt es im polnischen Swiecko das Gemeinsame Zentrum für deutsch-polnische Polizei- und Zollzusammenarbeit. Es dient vor allem dem Informationsaustausch, ist aber auch zuständig, wenn deutsche oder polnische Polizisten Straftäter über die Grenze ins jeweilige Nachbarland verfolgen, wie etwa bei Autodiebstählen oder Tankbetrug.
Sendung: Antenne Brandenburg, 28.07.2022, 11:30 Uhr
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