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Empfang in Berlin
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Sonntag im Kanzleramt und im Schloss Bellevue empfangen worden. In einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Scholz bedankte er sich für die militärischen Hilfen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Sonntagvormittag Berlin besucht, um hier politische Gespräche zu führen. Er traf sich mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, anschließend stellte er bei einer Pressekonferenz gemeinsam mit Scholz den Fragen von Journalisten.
Bundeskanzler Scholz empfing Selenskyj zunächst mit militärischen Ehren im Kanzleramt. Ein Musikkorps spielte die Hymnen beider Länder, bevor Scholz und Selenskyj sich zu einem Gespräch ins Kanzleramt zurückzogen.
Bei einer anschließenden Pressekonferenz bedankte sich Selenskyj für die Unterstützung Deutschlands im Kampf gegen die russischen Truppen und die humanitäre Hilfe. Die kürzlich angekündigten Waffenlieferungen seien eine "sehr wichtige und starke Hilfe". Selensky bat aber auch darum, sein Land - in einer Koalition mit anderen Ländern - durch die Lieferung moderner Kampfjets zu unterstützen. Scholz äußerte sich dazu zurückhaltend. Deutschland habe der Ukraine sehr viel geliefert, gerade was die Luftverteidigung betreffe, sagte er. "Das ist das, worauf wir uns als Deutsche jetzt konzentrieren."
Die Bundesregierung hatte am Samstag ein milliardenschweres Rüstungspaket für Kiew angekündigt. Zu den geplanten Lieferungen im Wert von mehr als 2,7 Milliarden Euro gehören nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums Luftabwehrsysteme, Panzer und Munition. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte der Ukraine am Sonntag weitere Unterstützung zu. "Wir unterstützen Euch so lange, wie es nötig sein wird", sagte der SPD-Politiker. Bisher sei Hilfe im Wert von 17 Milliarden Euro geleistet worden.
Am Morgen hatte zunächst Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Selenskyj in seinem Amtssitz Schloss Bellevue in Berlin empfangen. "In der schwierigsten Zeit in der modernen Geschichte der Ukraine hat sich Deutschland als unser wahrer Freund und verlässlicher Verbündeter erwiesen, der im Kampf für die Verteidigung von Freiheit und demokratischen Werten entschieden an der Seite des ukrainischen Volkes steht", schrieb Selenskyj am Sonntag beim Empfang durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf Englisch ins Gästebuch. Er ergänzte: "Gemeinsam werden wir gewinnen und den Frieden nach Europa zurückbringen."
Ausdrücklich bedankte sich Selenskyj bei Steinmeier persönlich für dessen Unterstützung. Er dankte auch dem deutschen Volk für dessen "fantastische Solidarität". Auf Deutsch ergänzte er: "Danke Deutschland!"
Selenskyj war in der Nacht zu Sonntag in Deutschland gelandet. "Bereits in Berlin", twitterte Selenskyj kurz nach Mitternacht. Es ist sein erster Besuch hierzulande seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022. Ein Flugzeug der Flugbereitschaft der Bundeswehr hatte Selenskyj nach Angaben der Luftwaffe am Samstagabend in Rom abgeholt, wo der ukrainische Präsident Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella, Regierungschefin Giorgia Meloni und Papst Franziskus getroffen hatte.
Scholz kündigte an, dass er gemeinsam mit Selenskyj am Sonntagnachmittag nach Aachen fliegen werde, wo der ukrainische Präsident den Karlspreis entgegennehmen werde. Der Karlspreis für europäische Verdienste wurde Selenskyj und dem ukrainischen Volk schon im Dezember zugesprochen.
Die Berliner Polizei hatte im Vorfeld für Sonntag "umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen und Verkehrssperrungen" im Regierungsviertel vom frühen Morgen an angekündigt. Besonders betroffen war demnach der Bereich rund um das Bundeskanzleramt und der vom Großen Stern abgehende Spreeweg vor dem Schloss Bellevue. Gegen 15 Uhr teilte die Polizei mit: "Der Staatsgast hat Berlin wieder verlassen." Die verfügten Einschränkungen seien "vorzeitig beendet".
Die Berliner Polizei hatte Anfang Mai erklärt, Selenskyj werde 13. und 14. Mai auf Einladung des Kanzleramts in Berlin und Aachen sein. Die Bundesregierung hatte dies aber nicht bestätigt. Nach dem Vorpreschen der Polizei war zeitweise unklar, ob der Präsident noch anreist; die Auslandsreisen Selenskyjs, von denen es inzwischen schon einige gegeben hat, werden aus Sicherheitsgründen in der Regel bis zur letzten Minute geheimgehalten. Entsprechend zurückhaltend war die Bundesregierung dann auch bei Ankündigungen für den Besuch am Sonntag.
Sendung: rbb24 Inforadio, 14.05.2023, 10:00 Uhr
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