Bundes-Notbremse wird gelöst
Mit 68,6 liegt die Inzidenz am Montag in Berlin den fünften Werktag in Folge unter 100. Damit greifen ab Mittwoch einige Lockerungen. Bereits zum Wochenstart öffnen die Kitas wieder für alle. Berliner Hotels können sich offenbar ebenfalls auf Öffnungen einstellen.
Die Sieben-Tages-Inzidenz liegt in Berlin zum Wochenstart den fünften Werktag in Folge unter 100 – damit ist der Weg frei für Lockerungen ab Mittwoch. Für diesen Montag (17. Mai) meldete das Robert-Koch-Institut auf seinem Dashboard für Berlin den Wert 68,6.
Feiertage (Himmelfahrt am Donnerstag) und Sonntage werden beim Vorlauf für ein Lösen der Bundes-Notbremse nicht mitgezählt. Da der Wert aber seit vergangenem Dienstag und darauf am Mittwoch, Freitag, Samstag und nun auch am Montag unter 100 liegt, wird zwei Werktage später, also am Mittwoch (19. Mai), die Notbremse gelöst.
Der Berliner Senat hatte bereits in der vergangenen Woche dieses Datum als möglichen Startpunkt für Lockerungen angekündigt, nun wird es konkret: Ab Mittwoch entfallen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen. Zudem können sich auch abends und nachts zwei Haushalte mit bis zu fünf Personen treffen. Das Übernachtungsverbot für haushaltsfremde Personen entfällt.
Zudem dürfen Kinos, Theater, Opern- und Konzerthäuser und andere Kulturveranstaltungsstätten für Veranstaltungen im Freien wieder öffnen - unter mehreren Auflagen wie etwa das Zuweisen von Sitzplätzen.
Die Außengastronomie soll dann ab Freitag vor Pfingsten (21.) wieder für Gäste öffnen können, ebenso die Frei- und Strandbäder in Berlin. Die Öffnungsschritte stehen immer unter der Bedingung, dass die Marke von 100 bei der Sieben-Tage-Inzidenz auch weiterhin stabil unterschritten wird.
Unabhängig von der gesunkenen Inzidenz bieten die Berliner Kitas von diesem Montag an wieder für alle Familien und Kinder ein Betreuungsangebot an. Mit der Rückkehr zum eingeschränkten Regelbetrieb ab 17. Mai spielt es keine Rolle mehr, ob Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten. Eltern sollen sich aber mit ihrer Kita absprechen, in welchem Umfang sie eine Betreuung in den Einrichtungen tatsächlich brauchen.
Derweil könnten schon am 4. Juni weitere Öffnungsschritte bevorstehen. Nach rbb-Informationen hat die Wirtschaftsverwaltung einen Stufenplan erarbeitet, der für Hotels und Pensionen wieder touristische Übernachtungen vorsieht. Zunächst hatte der Tagesspiegel darüber berichtet.
Der Stufenplan sieht auch Öffnungsmöglichkeiten für Fitness- und Tanzstudios vor - mit Personenbegrenzung und Terminbuchung. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller hatte bereits in der vergangenen Woche angedeutet, dass bei sinkenden Inzidenzwerten eine Öffnung von Hotels für Touristen Anfang Juni denkbar sei.
Die Innenbereiche von Zoo und Tierpark, also Tierhäuser und Aquarien, können laut dem Entwurf der Senatsverwaltung mit einem Termin ebenfalls wieder besucht werden. Tagungen und Kongresse mit bis zu 250 Teilnehmern sollen wieder möglich sein. Für alle Bereiche gelte jedoch eine Testpflicht und die Voraussetzung, dass die Inzidenz stabil unter 100 bleibe. Der Senat will nach rbb-Informationen das Papier in seiner Sitzung am Dienstag beraten. Offen ist noch, wann und unter welchen Voraussetzungen Cafés und Restaurants ihre Innenbereiche für Gäste öffnen dürfen.
Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) teilte dem rbb mit, die sinkende Inzidenz und die steigende Impfquote stimmten optimistisch. Sie kündigte weitere Öffnungsschritte für die Wirtschaft an: "Wenn sich unsere ersten vorsichtigen Öffnungsschritte bewähren und die Inzidenz weiter zurückgeht, werden wir in den nächsten Wochen weitere Schritte gehen können. Dafür haben wir mit unseren Stufenplan für die Berliner Wirtschaft einen Fahrplan für sichere Öffnungen bei sinkenden Infektionszahlen."
In 14-Tages-Schritten würden Bereiche "nach und nach" wieder geöffnet, dazu gehörten "touristische Übernachtungen ebenso wie die Veranstaltungs- und Kongresswirtschaft", so Pop.
Sendung: Inforadio, 17.05.2021, 9 Uhr
Artikel im mobilen Angebot lesen