Förderung der Batteriefabrik
Das Bundeswirtschaftsministerium verhandelt mit Tesla über die Förderung der in Grünheide geplanten Batteriefabrik des Unternehmens. Das teilte der Brandenburgische Wirtschaftsminister Jörg Steinbach am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Landtags mit.
Zudem sagte der Wirtschaftsminister, dass nach wie vor nicht klar sei, wann und wo das Unternehmen die angekündigte Batteriefabrik in Grünheide (Oder-Spree) bauen werde. Erst müsse das Bundeswirtschaftsministerium die Verhandlungen mit Tesla über eine EU-Förderung des Werkes abschließen. Damit sei nicht vor Sommer zu rechnen, so Steinbach.
Zur im Bau befindlichen Autofabrik sagte Steinbach, derzeit werde geprüft, ob die Baupläne ein drittes Mal öffentlich ausgelegt werden müssten. Dadurch könne eine Verzögerung von bis zu drei Monaten entstehen. Die Pläne wurden im vergangenen Jahr schon zweimal öffentlich ausgelegt. Wenn Tesla seitdem die Pläne wesentlich geändert hat, müssen sie erneut ausgelegt werden, hieß es.
Dieses Szenario erscheint aktuell aber unwahrscheinlich. "Wenn man zu dem Schluss kommen sollte - und ich sage das ganz deutlich im Konjunktiv - dass man unter
Immissionsschutzrecht zu einer quasi dritten Gesamtauslegung kommen sollte, würde das etwa drei Monate in Anspruch nehmen", so Steinbach im Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtags.
Für die Autofabrik fehlt bisher die umweltrechtliche Genehmigung, Tesla baut mit vorzeitigen Zulassungen auf eigenes Risiko. Bis zur endgültigen Genehmigung liege die Angelegenheit in Händen des Landesumweltamtes, betonte der SPD-Politiker. Es treffe die Entscheidungen nach dem Bundes-Immissionsschutzrecht. Diese Genehmigungen müssten so vorbereitet und erarbeitet werden, dass sie anfechtungsresistent seien. "Qualität muss an der Stelle vor Geschwindigkeit gehen", sagte Steinbach.
In Grünheide soll im Juli die Herstellung von Elektroautos beginnen. Pro Jahr ist die Fertigung von bis zu 500.000 Fahrzeugen geplant. Tesla-Chef Elon Musk will auf dem Gelände auch die weltgrößte Batteriefabrik errichten. In Branchenkreisen ist von Investitionen in
einem mittleren einstelligen Milliardenbereich die Rede - und das noch ohne die Batteriefertigung.
Sendung: Antenne Brandenburg, 21.04.2021, 12:30 Uhr
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