Vorwürfe gegen frühere Intendantin - rbb-Rundfunkrat berät über Abberufung von Schlesinger

Mo 15.08.22 | 18:21 Uhr
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Patricia Schlesinger in der Sitzung des Rundfunkrats.(Quelle:rbb)
rbb
Video: rbb24 Abendschau | So 14.08.2022 | | Bild: rbb

Als rbb-Intendantin ist Patricia Schlesinger bereits zurückgetreten - wie genau ihr Vertrag aufgelöst wird, ist allerdings noch nicht klar. Darüber diskutiert zur Stunde der rbb-Rundfunkrat. Schlesinger selbst war zu Beginn der Sitzung anwesend.

Dieser Beitrag wird nicht mehr aktualisiert. Neue Informationen zur rbb-Rundfunkratssitzung gibt es hier.

Nach dem Rücktritt von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger ist der rbb-Rundfunkrat am Montag in Berlin zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um über eine mögliche Abberufung der zurückgetretenen Intentantin zu beraten.

Schlesinger war zu Beginn der Sitzung persönlich anwesend und gab eine Stellungnahme ab. Anschließend verließ sie das rbb-Gelände.

Vor Beginn der Sitzung protestierten rbb-Beschäftigte vor dem Haus des Rundfunks. Von den eintreffenden Rundfunkratsmitgliedern forderten sie die Entlassung der Intendantin und umfassende Aufklärung.

Dem rbb war zuvor am Sonntag aus Kreisen des Rundfunkrates bestätigt worden, dass den Mitgliedern des Rates ein Antrag auf sofortige Abberufung von Schlesinger als Intendantin vorliege. Dabei dürfte es auch um die Frage einer möglichen Abfindung für Schlesinger gehen.

Generalstaatsanwaltschaft ermittelt

Landespolitiker hatten bereits eine fristlose Entlassung Schlesingers gefordert. Sie hatte wegen zahlreicher Vorwürfe erst ihr Amt als ARD-Vorsitzende und kurz darauf auch als rbb-Intendantin abgegeben.

Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin ermittelt gegen sie, ihren Ehemann und den inzwischen ebenfalls zurückgetretenen rbb-Verwaltungsratsvorsitzenden Wolf-Dieter Wolf wegen des Verdachts der Untreue und Vorteilsannahme.

Zudem geht es um fragwürdige Aufträge für Schlesingers Ehemann bei der Messe Berlin, wo der Chefkontrolleur Wolf ebenfalls bis zu seinem dortigen Rücktritt Aufsichtsratschef war.

rbb-Mitarbeiter:innen protestieren vor dem Haus des Rundfunks © Monika Skolimowska/dpa
Mitarbeiter:innen des rbb protestieren vor dem Haus des Rundfunks in Berlin-Charlottenburg | Bild: Monika Skolimowska/dpa

Private Abendessen offenbar über rbb abgerechnet

Bei den Vorwürfen geht es unter anderem auch um mutmaßlich private Abendessen in Schlesingers Privatwohnung, die offenbar über den rbb abgerechnet wurden.

Am Dienstag wird sich der Hauptausschuss im Brandenburger Landtag mit dem Fall Schlesinger beschäftigen (das rbb Fernsehen überträgt ab 10 Uhr live, rbb|24 wird die Sitzung streamen). Bei einer Sondersitzung Mitte Juli war niemand vom rbb erschienen. Nun hat neben den Spitzen von Rundfunk-, Verwaltungs- und Personalrat auch der geschäftsführende rbb-Intendant, Hagen Brandstäter, zugesagt, sich den Fragen der Abgeordneten zu stellen.

Sendung: rbb24 Inforadio, 14.8.2022, 21:40 Uhr

17 Kommentare

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  1. 17.

    Auf jeden Fall eine satte Abfindung ! Die bisher gezeigte Chuzpe hat doch einen enormem Unterhaltungswert und übertrifft das fade Programm um ein vielfaches. Spannende Fortsetzung folgt hoffentlich ! Gesetzlicher Auftrag erfüllt ! Damit sind auch die Boni abgedeckt. Was will man als Zuschauer eigentlich mehr ?

  2. 16.

    Jeder Mensch geht so weit, bis ihm Einhalt geboten wird. Hier haben noch andere versagt.

  3. 15.

    Hoffentlich ziehen die Verantwortlichen aus diesem Vertrauensverlust den Schluss, dass man nicht gegen die Interessen der Hörer und Zuschauer Programm machen kann. Die haben schon in mehreren Umfragen mit Mehrheit erklärt, dass sie sich nicht von einer radikalen Minderheit deren sprachliche Vorlieben aufzwingen lassen wollen.
    Die Freunde von "Krankenschwesterinnnen" können sich ihren eigenen Kanal einrichten, ich will Volker Wieprecht mit " liebe Damen und Herren ".

  4. 14.

    Das einzig richtige ist die fristlose Kündigung !

  5. 13.

    Wer hat denn den Antrag auf Abberufung gestellt, der ja jetzt dem Rundfunkrat vorliegt? Das geht leider aus dem Artikel nicht hervor.

  6. 12.

    Laut Einschätzungen verschiedener Rechtsexperten aus den letzten Tagen nach Bekanntwerden der neuesten Vorwürfe wäre einerseits die fristlose Kündigung innerhalb von 14 Tagen ohne goldenen Handschlag und andererseits sogar das Wegfallen der schönen Pension ziemlich rechtssicher. Es gab bei verschiedenen ÖRR-Anstalten vergleichbare Vorfälle, die gerichtlich geklärt wurden. Dabei wurden wegen der Stellung des ÖRR Maßstäbe des Beamtenrechts angelegt!

    Es wird sich zeigen, ob es den rbb-Gremien um Aufklärung geht oder ob die Mitglieder ihre eigene Haut retten wollen. Letzteres würde sicher bei den "normalen" rbb-Mitarbeitern für Freude sorgen.

  7. 11.

    Ein ganz normaler Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst läuft schon bei sehr viel weniger gravierenden Verfehlungen Gefahr einer fristlosen Kündigung. Warum die Zögerlichkeiten im Falle von Frau Schlesinger? Alles nicht mehr zu verstehen.

  8. 10.

    Die Dame ist zurückgetreten, und hätte lt. Vertrag noch Anspruch auf Gehalt bis nächstes Jahr. Das wollte sie in Form einer Abfindung noch mitnehmen, wenn sie ab sofort im Sender nicht mehr auftaucht. Die fristlose Kündigung ist der einzige Weg, dies zu verhindern.

  9. 9.

    Eine Abfindung auf Kosten des Gebührenzahlers? Was kommt als Nächstes? Ein fünfstelligen Ruhegehalt? Die Frau hat alle Ansprüche nachhaltig verwirkt. Merkt ihr noch was beim RBB? Wem wollt ihr das erklären? Ihr schafft ja so den öffentlich-rechtlichen Rundfunk selbst ab. Da freuen sich aber die anderen Landesanstalten.

  10. 8.

    Endlich weiss ich, was mit unseren Gebühren so passiert!

  11. 7.

    Wer hat denn nun alles auf GEZ- Kosten genascht?
    Bitte Klarheit!

  12. 6.

    Abfindung???Ist nicht Ihr Ernst!!
    Frau Schlesinger weg...dann kann ja die Rundfunkgebühr abgeschafft werden ! In einem anderen Land wurde das schon möglich gemacht...
    .

  13. 5.

    Dass über eine Abfindung debattiert werden muss, finde ich skandalös. Sie sollte den entstandenen Schaden aus eigener Tasche ersetzen und nicht noch belohnt werden

  14. 4.

    Das wäre ja der absolute Supergau.
    Auch noch eine Abfindung auf Kosten der Gebühren Zähler.

  15. 3.

    Wie kann man jemanden abberufen, der bereits zurück getreten ist? Hier kann jawohl nur noch die fristlose Kündigung ohne Abfindung auf der Tagesordnung stehen. Alles andere ist den Gebührenzahlern nicht zu vermitteln.

  16. 2.

    Leider hat der rbb nicht ausreichend erklärt, was eine Abberufung bedeutet. Ist das Entlassung mit Kündigungsfrist oder Beurlaubung oder eine Kündigung mit Pensionsanspruch? Der Anfangsverdacht der Untreue besteht doch auf jeden Fall. Eine fristlose Kündigung kann wie bei jedem Arbeitnehmer auf Richtigkeit geprüft werden. Es entsteht als erst mal kein Schaden. Bei einem Persilschein schon!

  17. 1.

    Ernsthaft eine Abfindung??? Schmeisst die Lady FRISTLOS raus. Arbeits- aber auch strafrechtlich hat sie Euch genug Stoff dafür geliefert! Oder will der Rundfunkrat an dieser Stelle noch einmal versagen?

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