Razzia in neun Berliner Wohnungen wegen Verdachts auf Hasskriminalität
Das Berliner Landeskriminalamt (LKA) hat im Rahmen einer bundesweiten Aktion gegen Hasskriminalität im Internet am Mittwoch mehrere Wohnungen in der Hauptstadt durchsucht. Beteiligt waren an einigen Orten auch Spezialeinsatzkommandos (SEK) und Mitarbeiter der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, wie die Polizei bei Twitter mitteilte.
In der Pandemie sollten Unternehmen und Selbständige unbürokratisch finanziell unterstützt werden. Hunderttausende Anträge wurden gestellt - tausendfach offenbar betrogen. Im Fokus der Ermittler steht nun auch ein bekannter Islamist.
Computer und Handys beschlagnahmt
Nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) wurden in 14 Bundesländern insgesamt 91 Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen durchgeführt. Die Einsätze standen im Zusammenhang mit dem achten bundesweiten Aktionstag gegen Hass-Postings, so die Polizei. Ermittelt werde gegen Personen, die sich im Internet rassistisch oder antisemitisch äußern, Politiker oder andere Menschen bedrohen oder zu entsprechenden Straftaten aufrufen.
Allein in der Hauptstadt waren laut der Berliner Polizei rund 70 Beamte im Einsatz. Durchsucht wurden insgesamt neun Wohnungen in Spandau, Moabit, Gesundbrunnen, Prenzlauer Berg, Mariendorf, Köpenick, Neu-Hohenschönhausen und Hellersdorf.
In der Wohnung eines Verdächtigen in Hellersdorf fanden die Beamten den Angaben zufolge eine Vielzahl an Waffen und verbotenen Gegenständen, darunter ein Säbel, zwei Dolche, eine Machete, mehrere Messer und Einhandmesser sowie ein Luftgewehr und eine Armbrust. Auch diese Gegenstände wurden umgehend beschlagnahmt. In anderen Fällen wurden nach Angaben der Polizei unter anderem Computer und Mobiltelefone beschlagnahmt.
Laut dem BKA gingen die offiziell registrierten Fälle dieser Hass-Postings zwar leicht auf 2.411 zurück (2020: 2.607 Fälle). Das sei aber kein Grund zur Entwarnung, weil sehr viele Kommentare nicht angezeigt oder in geschlossenen Foren und Diskussionsgruppen geäußert würden. "Insofern ist von einem großen Dunkelfeld auszugehen."