Warnung des Brandenburger Verfassungsschutzchefs -
Der Brandenburger Verfassungsschutzchef Jörg Müller warnt davor, dass Extremisten die Missstimmung in der Bevölkerung, die durch die Energiekrise und die gestiegenen Preise entstehen, für ihre Zwecke ausnutzen könnten. Extremisten hofften, dass Energiekrise und Inflation bei vielen Menschen zu Unmut führe, sagte Müller der "Welt am Sonntag" [welt.de].
Sie versprächen sich den Ärger und Verunsicherung in der Bevölkerung aufgreifen und Werbung für ihre staatsfeindlichen Bestrebungen machen zu können. Der Verfassungsschutz habe diese Bestrebungen demnach genau im Blick.
Der Brandenburger Innenminister Michael Stübgen (CDU) hatte kürzlich ähnliche Bedenken geäußert. Falls es künftig zu Gasrationierungen kommen werde, könne dies zu großer Unzufriedenheit in der Gesellschaft führen. Es gebe extremistische Parteien, die nur darauf warteten, dass die Bevölkerung beunruhigt ist, so Stübgen.
Sendung: rbb24 Inforadio, 06.08.2022, 10:12 Uhr
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