Auftritt in Cottbus
Ein Kohleausstieg schon 2030? Nicht, wenn es nach SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz geht. Trotz strenger Klimaziele des Bundes fordert er am Dienstag in Cottbus den Ausstieg wie bisher geplant - und zugleich den Ausbau von erneuerbaren Energien.
Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich gegen einen früheren Ausstieg aus der Kohleverstromung ausgesprochen. Bei einem Wahlkampftermin in Cottbus am Dienstag sagte er: "Wir haben klare Vereinbarungen getroffen, die wichtig sind für die Unternehmen, für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, auch für die Region. Und diese Vereinbarungen gelten und sollten auch eingehalten werden."
Scholz bezieht sich dabei auf den von der sogenannten Kohlekommission ausgehandelten Kompromiss bis spätestens 2038 aus der Braunkohle auszusteigen. Immer wieder wird von Politikern ein früheres Ausstiegsdatum genannt. Nachdem die Bundesregierung strengere Klimaziele ausgegeben hat, wird auch das Jahr 2030 als möglicher Endtermin genannt.
Zu den Vereinbarungen, die eingehalten werden sollen, gehöre auch die Auszahlung der 40 Milliarden Euro Strukturhilfen, die den Kohleregionen zugutekommen sollen.
Scholz forderte zugleich mehr Tempo beim Ausbau erneuerbarer Energien. "Aus meiner Sicht,
ist die größte Gefahr, dass wir nicht schnell genug dabei sind, die neuen Möglichkeiten der Energieerzeugung zustande zu bringen", so Scholz am Dienstag. Daher müssten nicht nur die erneuerbaren Energien ausgebaut werden, sondern auch das Stromnetz.
Sollte dies nicht ausreichend ausgebaut sein, könne es sein, dass länger auf die herkömmliche Weise Strom produziert werden müsse. "Das kann nur vermieden werden, wenn gleich im ersten Jahr der neuen Legislaturperiode all die richtigen Entscheidungen getroffen werden über höhere Ausbauziele, was die Stromerzeugung betrifft und einen stärkeren Ausbau des Stromnetzes", so Scholz weiter.
Scholz traf sich in Cottbus zunächst mit Betriebsräten, Vertrauensleuten und Auszubildenden des Energiekonzerns Leag, der in der Lausitz Tagebaue und Kohlekraftwerke betreibt. Außerdem nahm Scholz an der Funktionärsversammlung der Gewerkschaft IG BCE teil - die Gewerkschaft ist für einen Großteil der Tagebau- und Kraftwerksmitarbeiter verantwortlich.
Laut IG BCE ist ein Kohleausstieg 2030 nicht realistisch. So gebe es zwar gute Fortschritte im Strukturwandel, beispielsweise mit dem Ausbau des Cottbuser Bahnwerkes, es gebe aber noch nicht genügend Arbeitsplätze, um den Auststieg acht Jahre nach vorn zu ziehen, heißt es von der Gewerkschaft.
Sendung: Antenne Brandenburg, 17.08.2021, 14:30 Uhr
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